In aller Kürze:
Sozialsenator Scheele zieht Leine
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit hat Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) zum neuen Vorstandsmitglied für Arbeitsmarkt gewählt. Seine Nachfolge in Hamburg tritt mit großer Wahrschenlichkeit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) an. Wann Olaf Scholz sie offiziell ernennt, ist noch offen, möglicherweise bereits zur nächsten Bürgerschaftssitzung am kommenden Mittwoch. Damit könnte er den geringen Frauenanteil in seinem Senat (vier von zwölf) auf fast die Hälfte erhöhen, fünf von zwölf entspräche einem Anteil von 41 Prozent. (taz)
Gebühren für Schiffsmüll gesenkt
Schiffe können künftig im Hamburger Hafen ihren Müll günstiger entsorgen. Der Senat erhöhte verschiedene Freimengen für Schiffsmüll, Abwasser und Ölrückstände, die bei einer Standardentsorgung ausgeschöpft werden dürfen, teilte Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) am Freitag mit. So enthält eine Standardentsorgung, die unverändert zwischen 10 und 105 Euro je nach Schiffsgröße kostet, nunmehr sechs statt einen Kubikmeter Müll sowie erstmals auch 200 Kubikmeter Abwasser. Wird mehr Abfall entsorgt, fallen zusätzliche Gebühren an. Mit der neuen Schiffsabfallverordnung wolle der Senat einen Anreiz setzen, dass Müll im Hafen ordnungsgemäß entsorgt und nicht illegal auf hoher See über Bord gekippt wird, sagte Kerstan. (dpa)
Bürgerbegehren zum Spritzenplatz gestartet
Die Initiative Spritzenplatz bleibt hat am Freitag ein neues Bürgerbegehren gestartet. Der Zusammenschluss von AktivistInnen aus Altona setzen sich dafür ein, den bestehenden Charakter des Platzes in Ottensen zu erhalten. Neubauplänen, die ein sechsgeschossiges Gebäude vorsehen, wollen sie einen Riegel vorschieben. (taz)
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