In Richtung Stamokap

Anmerkungen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik

Stamokap! Staatsmonopolistischer Kapitalismus ist das Schlagwort, mit dem die Jusos die Wirklichkeit unserer Staats- und Wirtschaftsverfassung in den 70er-Jahren bezeichneten. Damit wollte man sagen: Der Staat ist das Instrument, mit dessen Hilfe das Kapital (der Kapitalismus) sein Monopol in der Gesellschaft sichert. Man hat heute den Eindruck, dass Gerhard Schröder diese Theorie verinnerlicht hat. […] Um Erfolg zu haben, macht er diese Theorie zur Grundlage seiner Politik. Damit hat Schröder eine Theorie (Stamokap), die ursprünglich als Kritik an der gesellschaftspolitischen Wirklichkeit konzipiert und gedacht war, als ein Naturgesetz der kapitalistischen Welt erkannt, akzeptiert und angenommen.

So richtet sich Schröder heute darauf ein, dass er nur im Rahmen der Regeln und Gesetze der Welt des Kapitals Politik machen kann, wenn er nicht scheitern will. Die Richtlinien seiner Bundestagsrede weisen in diese Richtung. HERMAN RODE, Pfedelbach

Für die Zeit nach dem Ende des verbrecherischen Krieges im Irak habe ich für unsere Regierung einen Vorschlag, wie wir Langzeitarbeitslosen (die wir ja an unserer Misere selbst schuld sind und nicht die fehlenden Arbeitsplätze!) sinnvoll beschäftigt werden könnten. Wir werden zum Aufbau des zerstörten Irak geschickt und verzichten gegen Unterkunft und Verpflegung auf unsere Arbeitslosenhilfe. Wenn wir dann krank, vergiftet und verstrahlt zurückkehren, leben wir möglichst schnell „sozialverträglich“ ab und fallen dem Arbeitsamt, den Kranken- und Rentenkassen nicht mehr zur Last. WALTRAU BORK, Bad Laasphe