In Afrika schwindet das Wahlfieber

■ Verzögerungen und Manipulationen häufen sich/ US-französischer Konflikt

Berlin (taz) – Eigentlich sollte der Winter 1992 in Afrika zur Wahlsaison werden. Drei Jahre nach dem Beginn der demokratischen Umwälzungen auf dem schwarzen Kontinent sollten jetzt die Bürger in über einem Dutzend Staaten erstmals frei ihre politische Führung bestimmen.

Doch es kommt ganz anders. Daß Nigerias Militärregierung am Mittwoch die für den 5. Dezember angesetzten Präsidentschaftswahlen um ein halbes Jahr verschob – was Ex-Präsident Obasanjo als „Kriegserklärung an das nigerianische Volk“ verurteilte – ist nur das augenfälligste Zeichen für die Tendenz afrikanischer Herrscher zu Verzögerungen und Aussitzmanövern. Zuvor waren die für Anfang Dezember angesetzten freien Wahlen in Kenia auf den 29.Dezember vertagt worden – eine Jahreszeit, zu der Manipulationen weniger internationale Aufmerksamkeit finden würden. Wahlverschiebungen wurden auch in Niger und Togo angekündigt, wo sich Teile des Militärs gegen die demokratischen Übergangsregierungen gestellt haben, sowie in der Zentralafrikanischen Republik.

Auf dem afrikanischen Festland haben erst Benin, Sambia, Mali und Kongo geordnete Machtwechsel nach freien Wahlen erlebt. Und auch wo früh gewählt wird, kommt nicht immer Demokratie heraus: In Kamerun versuchte Präsident Paul Biya die Opposition mit einem frühen Wahltermin zu überrumpeln; am 11.Oktober verlor er trotzdem und sicherte nur durch Wahlfälschung seinen Amtsverbleib. Die Wahlen in Angola Ende September haben dazu geführt, daß die unterlegene „Unita“ nun auf militärischem Wege nach der Macht greift. In Ghana wirft die Opposition dem am 3.November wiedergewählten Präsidenten Jerry Rawlings Wahlbetrug vor und will die Parlamentswahlen im Dezember boykottieren.

Herrscher, die am Präsidentensessel kleben, können sich vor allem durch Paris bestätigt fühlen. Bereits vor einem Jahr hatte Frankreichs Außenminister Roland Dumas davor gewarnt, „Anarchie unter dem Deckmantel der Demokratie“ zu verbreiten, und sich damit hinter die antidemokratische Propaganda vieler afrikanischer Regierungsparteien gestellt. Daß Algeriens Generäle Anfang 1992 die freien Wahlen wegen des wahrscheinlichen Sieges der Islamisten ungestraft aussetzen konnten, blieb ebenfalls nicht unbeachtet. Heute ist es Frankreichs Unterstützung für Kameruns wahlfälschenden Präsidenten Biya, die eine deutliche Sprache spricht.

Doch gerade hier bahnt sich ein Konflikt zwischen Frankreich und den USA an. Washington hat vergangene Woche die Entwicklungshilfe an Togo suspendiert und erwägt nun einen ähnlichen Schritt gegen Kamerun – womit es übrigens den Deutschen folgen würde, die sich hier von Paris abgesetzt haben. Der beginnende Gegensatz könnte sich nächstes Frühjahr noch verstärken, wenn bei den französischen Parlamentswahlen die Rechte zurück an die Macht kommt, in den USA jedoch der Demokrat Clinton amtiert. D.J.