IN ALLER KÜRZE

Weniger Tote

Mehr Verkehrsunfälle, aber weniger Verkehrstote hat es im Land Bremen in den vergangenen Jahren gegeben. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Während 2006 noch 16 Menschen bei 18.664 Unfällen ums Leben kamen, starben 2010 acht Männer und vier Frauen auf den Straßen von Bremerhaven und Bremen. Auch die Zahl der Verletzten sank im selben Zeitraum von 3.591 auf 3.404. Hauptursache für Unfälle sind nicht angepasste Geschwindigkeiten. Insbesondere Geschwindigkeitsbegrenzungen reduzieren laut Senat das Unfallaufkommen.

Spionier-Software fehlt

Nicht zum Einsatz gekommen ist in Bremen die als „Trojaner“ bezeichnete Überwachungssoftware. Das gab der Senat auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hin bekannt. Grund dafür ist, dass man nicht über das entsprechende Programm verfügt. Man hätte es aber gerne: Der Senat halte die Quellen-Telekommunikationsüberwachung, mit der von der Festplatte des Verdächtigen dessen Internettelefonie und vieles andere mehr mitgeschnitten werden kann, „als Ermittlungsinstrument zur Bekämpfung der Schwerkriminalität für fachlich notwendig“, heißt es in der Antwort weiter. Durchgeführt werde sie allerdings nur nach „ergangener richterlicher Anordnung“.

Arzt geehrt

Zum Honorarprofessor ernannt hat die Hochschule Bremerhaven Thomas Carus. Der Chefarzt der Unfallchirurgie des Bremer Klinikum Ost habe sich große Verdienste um die Weiterentwicklung des Studienprogramms Medizintechnik erworben, hieß es zur Begründung.

SPD will Wohnraum

Ein Aktionsprogramm „Bezahlbarer Wohnraum“ hat die Bürgerschaftsfraktion der SPD zum Abschluss ihrer Klausur in Wilhelmshaven beschlossen. Ziel sei es, Wohnquartiere und Stadtteile mit besonderem Förderbedarf zu stabilisieren. „Um den sozialen Zusammenhalt zu stärken, müssen wir dafür sorgen, dass es in Zukunft noch bezahlbare Wohnung gibt“, erklärte ihr baupolitischer Sprecher Jürgen Pohlmann.  (taz)