■ Zur Person: Hoffmanns Stärke

Reinhard Hoffmann ist komplett unschuldig. Das sagt Reinhard Hoffmann. Gestern hatte der Chef der Senatskanzlei geladen, um die Vorwürfe des Landesrechnungshofs zu entkräften, er persönlich habe in seiner früheren Funktion als Bildungsstaatsrat Zahlen frisiert und das Parlament getäuscht. Sein Fazit: Daß wegen seiner Fehlentscheidungen der Haushalt des Bildungsressorts 1995 massiv überzogen worden sei, dafür werde er die Verantwortung übernehmen, aber von Betrug könne keine Rede sein. Der Staastsrat demonstriert Hoffmanns Stärke: „Nachdem ich das studiert habe, kann ich wieder ruhig schlafen.“

Nachdem das Bildungsressort 1993 weniger Mittel zur Schulreparatur ausgegeben habe, als im Haushalt veranschlagt gewesen waren, sei es von der Bürgherschaft heftig gescholten worden. Effekt: Im Folgejahr seien mehr Bauprojekte angeschoben worden, als eigentlich Mittel vorhanden waren, um genug Baumasse zu haben, das Geld auch wirklich auszugeben. Ein risikoreiches Geschäft, das zeitnahe Kontrolle voraussetzt, weil die Verwaltung einzelne Projekte schnell verschieben können muß, wenn sich abzeichnet, daß das Geld nicht reicht. Aber das Ressort habe Punktlandung geschafft. Allerdings waren wieder Haushaltsreste übriggeblieben. Daraufhin habe er, so Hoffmann, für den Haushalt 1995 gegen den Rat seiner Verwaltung aber mit voller Rückendeckung der Bildungsdeputation das Risiko erhöht und verhältnismäßig mehr Projekte angeschoben als noch im Jahr zuvor. Und das sei in die Hose gegangen, weil die nötigen Kontrollinstrumente per Computer gefehlt hätten.

Hoffmann: „Das war ein Wagnis“, aber eines, bei dem über jeden Schritt die Bildungsdeputation informiert worden sei. Das gehe nicht immer aus den Deputationsprotokollen hervor, nach denen der Rechnungshof seine Vorwürfe formuliert habe, „aber solche Fragen waren das tägliche Geschäft der Deputation. Was soll ich noch mehr machen als die Zahlen auf den Tisch legen und sagen: Das ist ein hohes Risiko?“ J.G.