Hönscheid zu Recht im Amt

NIDEGGEN dpa/taz ■ Sieben Monate nach der gescheiterten Abwahl des Nideggener Bürgermeisters Willi Hönscheid (CDU) sind die Vorwürfe in einem Disziplinarverfahren bis auf eine Ausnahme entkräftet worden: Hönscheid hat von seiner Behörde privat knapp 5.000 Euro Beihilfezahlungen für Medikamente erhalten, ohne im Gegenzug die Rechnungen vorzulegen.

Hönscheids Parteikollegen hatten das erste Abwahlverfahren gegen einen NRW-Bürgermeister betrieben (taz berichtete). Ein Hauptvorwurf war, dass er ohne Wissen des Rates Kreditgeschäfte für die Stadt über „zweifelhafte Kanäle“ angebahnt habe. In einem Disziplinarverfahren wertete die Kreisverwaltung das als „eigenmächtige Handlung“. Der Stadt sei aber kein Schaden entstanden. Auch Hönscheids Privatgespräche auf dem Dienst-Handy seien nicht zu sanktionieren, weil es dazu keine dienstliche Regelung gebe.

Im März hatten sich die Bürger der kleinen Eifelstadt mit knapper Mehrheit für ihren christdemokratischen Bürgermeister ausgesprochen. Danach hatte fast die Hälfte der 13-köpfigen CDU-Fraktion ihr Mandat niedergelegt.