■ Hinterbank: Parlamentsreform erfolgreich erfolglos
Kultur und Wissenschaft sind nicht miteinander vereinbar – das hat das Forschungsprojekt „Parlamentsreform“ jetzt eindeutig bewiesen.
In einem Feldversuch, den das Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von SPD und CDU am 11. April dieses Jahres unter dem Stichwort Parlamentsreform eingeleitet hat, wurde der Ausschuß für kulturelle Angelegenheiten mit dem Ausschuß für Wissenschaft und Forschung zusammengelegt. Die Folge: Ärger bei den Hochschulspezis, die in der Tagesordnung mit ihren Themen immer hinten runterfielen.
Nun scheint der Feldversuch beendet: Am kommenden Montag tagt der Ausschuß in zwei Etappen. Laut Einladung steht ab 11 Uhr Wissenschaft und Forschung auf der Tagesordnung, danach kommen um 15 Uhr die Kulturleute an die Reihe.
Ein CDU-Parlamentarier soll bereits vorgeschlagen haben, daß die Fraktionen auch für abwesende Ausschußmitglieder en bloc abstimmen. Dann müßten die Abgeordneten nicht bei beiden Teilsitzungen anwesend sein, und die Begegnung beider Fachgebiete ließe sich vermeiden. Barbara Junge
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