Hessische Watschn

Hessens Grüne wählen Staatssekretär Berninger mit hauchdünner Mehrheit zum Vorstandssprecher

GIESSEN/HAMELN taz ■ Matthias Berninger, parlamentarischer Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium, reiste mit Sportwagen, Frau und Kind aus Berlin an. Doch die Demonstration von Familienverbundenheit nutzte ihm nur bedingt: Hessens Grüne wählten ihn am Samstag nur mit hauchdünner Mehrheit (53,5 Prozent) zum neuen Vorstandssprecher.

Ihre derzeitige Sprecherin Evi Schönhut-Keil bestätigte die Versammlung dagegen mit gut 70 Prozent im Amt. Berninger kommentierte sein Ergebnis gelassen und sah sich als Ergänzung des Teams: „Ich stehe ja für die Bundespolitik.“ Der Berliner Hintergrund könne sogar ein Vorteil sein, schließlich habe auch der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) „unverhohlen bundespolitische Ambitionen“.

Berninger hatte den Vorstandsposten schon einmal angestrebt, scheiterte aber. 1999 beharrte die Partei noch auf der Trennung von Amt und Mandat. Auch sein Anspruch, den Schwerpunkt der Grünen völlig auf eine liberale Familienpolitik zu konzentrieren, fand seinerzeit wenig Gegenliebe. Hinter der Hand hieß es in Gießen, diese beiden ungeliebten Vorgaben hätten diesmal zu dem schwachen Wahlergebnis beigetragen.

Berninger, 1971 geboren, hat eine steile Karriere hinter sich: Er trat 1990 bei den Grünen ein und begann seine Karriere im Vorstand der Grünen Jugend. Dort galt er als rebellischer Hoffnungsträger. 1994 zog er als der damals jüngste Abgeordnete in den Bonner Bundestag ein und wurde hochschulpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Thema war außerdem die interne Auseinandersetzung um das Delegiertenprinzip. Der Landesvorstand scheiterte mit seinem Antrag zur Satzungsänderung. Die 4.000 Mitglieder können, unter grünen Landesverbänden einzigartig, direkt über Inhalte und Kandidaten entscheiden.

Auch die niedersächsischen Grünen hielten ihren Landesparteitag ab. An der Spitze der niedersächsischen Grünen stehen seit dem Wochenende erstmals zwei Vertreter des Realo-Flügels: die ehemalige Landtagsabgeordnete Brigitte Pothmer und der bisherigen Landeschatzmeister Raimund Nowak. HEI, Ü.O.