■ Heitmann: Sprachlicher Fehlgriff
Dresden (dpa) – Der sächsische Justizminister Steffen Heitmann (CDU) entschuldigte sich gestern bei den Richtern für einen „sprachlichen Fehlgriff“. Heitmann hatte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk in Zusammenhang mit der Rechtsprechung zum DDR-Unrecht den Begriff der „Strafvereitelung“ verwendet.
Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
