: „Hat die SPD gerade draußen eine geraucht, als Punkt 32 dran war?“
Stefan Reinecke
Niemand weiß, warum Schwarz-Rot die rabiate Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) als „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ verkaufen will. Wer etwas vom Staat wissen will, soll dafür viel Geld zahlen, und zwar für Informationen mit viel mehr Schwärzungen als bisher. Und NGOs sollen keine Auskünfte bekommen. Wie das die Wirtschaft ankurbeln soll, ist eher rätselhaft.
Die Union wollte das IFG schon lange rasieren, die SPD nicht. Warum hat die SPD dazu also Ja gesagt, wenn sie doch, wie verschiedenen SPD-Politikern nun aufgefallen ist, das Ganze für haarsträubend hält?
Stefan Reineckeist Parlamentskorrespondent der taz.
Blackout im Koalitionsausschuss? Gerade draußen eine geraucht, als Punkt 32 dran war? Nicht genau hingehört?
Die SPD erinnert an eine Figur aus Komödien, die abends ein paar über den Durst getrunken hat und morgens mit Hangover entsetzt feststellt, dass im Badezimmer ein Tiger ist. Und keine Ahnung hat, wie der da hingekommen ist. Und wie man ihn unverletzt wieder loswird.
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