: Gurke des Tages
Schwere Niederlage an der Heimatfront: Bereits zweimal blitzte die Bundeswehr bei der Berliner Staatsanwaltschaft mit ihrer neuesten Kampagne gegen die Antimilitaristen von der „Kampagne gegen Wehrpflicht“ ab. Sowohl die Staatsanwälte beim Landgericht als auch die beim Kammergericht konnten keine Straftat darin erkennen, daß die „Kampagne gegen Wehrpflicht“ eine Werbeserie der Bundeswehr unter der Überschrift „Ja, Morden“ parodiert hatte. Die Jungs von der Hardthöhe sahen darin eine Volksverhetzung. Die zuständige Staatsanwältin beim Landgericht stellte das Verfahren jedoch mit Hinweis auf das Urteil des Verfassungsgerichtes in Sachen „Soldaten sind Mörder“ ein. Auch die Beschwerde der Olivgrünen dagegen scheiterte.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
