Grundrechte im Blick

Betr.: „Schon wieder Nazis“, taz nord (Teilauflage) v. 1. 3.

Da bereits im Vorfeld zur Nazi-Kundgebung in Osnabrück von 2.000–3.000 Polizisten die Rede war, die schließlich auch von meinen Steuern bezahlt werden, fuhr ich letzten Samstag mit meinem Mann nach Osnabrück, um mich einmal von der sinnvollen Verwendung dieser Steuergelder zu überzeugen. (...)

An einer Begrenzung des „Aufzuggebietes“ – was auch immer das sein mag – standen wir neben einer Gruppe Antifas, die ihre Transparente hielten und die Zwischenkundgebung der Nazis durch Parolen zu stören versuchten, genau wie wir und fast alle Passanten neben uns. Plötzlich kamen aus dem Pulk der Nazis und Polizisten zwei junge Männer mit Kameras fast bis an die Jugendlichen heran, um diese – selbst durch Polizisten geschützt – zu fotografieren. Erst auf mehrfache Ansprache unsererseits fand sich ein Polizeibeamter bereit, die beiden Männer anzusprechen und vom weiteren Fotografieren abzuhalten. Wie war das noch mit dem Personenschutz?

Kurz danach war von der Kundgebung her mehrfach der Ruf „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“ zu hören. Der Beamte, der mir kurz vorher auf meine Frage, ob denn seine Kollegen vom Verfassungsschutz die Kundgebung überwachen und bei verfassungsfeindlichen Äußerungen eingreifen würden, mit „selbstverständlich“ geantwortet hatte, konnte diese Rufe leider nicht hören, hatte er doch sein Funkgerät im Ohr. Leider müssen die Ohren der angeblich anwesenden Verfassungsschützer sowie aller anderen Polizeibeamten auch verstopft gewesen sein, denn die Kundgebung lief weiter, als wäre nichts geschehen. (...) Wie war noch der Aufruf der Bundesregierung an die Bürger bei rechten Umtrieben? Hinsehen – nicht wegsehen? Wer hat hier nun was falsch verstanden? Erika Schneider, Barnstorf