Grüne nach Berlinwahl: Der Traum ist aus

5 Prozent mehr und doch verloren: Die Kandidatur Renate Künasts weckte himmelhohe Erwartungen. Jetzt sind die Grünen in der Realität gelandet.

Geschwächt zurück in die Bundespolitik: Renate Künast.   Bild: Reuters

BERLIN taz | Renate Künast sieht müde aus, als sie in rotem Blazer vor ihre Parteifreunde tritt, um das Ergebnis zu kommentieren. Sie beglückwünscht ihre WahlkämpferInnen, schildert, wie sie fünf Jahre für die Abwahl des rot-roten Senats gekämpft hätten. "Ihr habt gefightet", ruft sie in die applaudierende Menge, die dicht gedrängt im Festsaal Kreuzberg steht, mitten im Berliner Urkiez der Grünen. "Und das eine habt ihr geschafft."

Rot-Rot, wenigstens dafür reicht es nicht mehr. Was sie nicht geschafft haben, deutet Künast nur an. Denn für die Grünen ist es ein zwiespältiges Ergebnis. Von 13,1 Prozent bei der vorherigen Wahl auf knapp 18, das ist ein Sieg.

Künasts Problem ist nur, dass sie nicht an ein paar Prozentpunkten mehr gemessen wird. Sondern am Platzen eines grünen Traums. Selten war die Partei mit so großen Hoffnungen in einen Landtagswahlkampf gestartet. Vor einem knappen Jahr war Künast angetreten, Klaus Wowereit aus dem Amt zu jagen, ihre Partei lag in Umfragen bei 30 Prozent, das Grüne Rathaus schien zum Greifen nah. Die Erwartungen in ihrer Partei und in den Medien waren himmelhoch.

Wahlergebnis

Vorläufig amtlich (Erg. 2006)

SPD: 28,3 (30,8)

CDU: 23,4 (21,3)

Grüne: 17,6 (13,1)

Linke: 11,7 (13,4)

Piraten: 8,9 (0)

NPD: 2,1 (2,6)

FDP: 1,8 (7,6)

Angesichts dessen ist Künast krachend in der Realität gelandet. Ihr Ergebnis liegt in einer extrem Grünen-affinen Stadt sogar noch unter dem Bundestrend, sie schaffte nur Platz 3 hinter der bräsigen CDU. Eine strahlende Gewinnerin sieht anders aus. Dennoch ist wahrscheinlich, dass Wowereit mit den Hauptstadt-Grünen regiert. Der Fraktionschef der Berliner Grünen, Volker Ratzmann, bringt seine Partei am Abend schon in Stellung. Wowereit müsse sich jetzt entscheiden, sagt er: "Mit den Grünen in die Zukunft oder mit der CDU zurück in die 90er zu Diepgen und Landowsky." Eberhard Diepgen und Klaus-Rüdiger Landowsky, das waren Protagonisten der großen Koalition, die die Stadt in den 90ern lähmte.

Krampfhaft kämpfende Künast

Die eine Ursache für Künasts Drama gibt es nicht. Im Wahlkampf kamen Pech - etwa in Gestalt betrunkener Wahlkampfmanager -, aber vor allem massive strategische Fehlplanungen und Schwächen der Kandidatin zusammen. "Aus diesem Wahlkampf wird der ganze Laden viel lernen", schwante es der Parteispitze schon vor Wochen.

Zuallererst der Kandidatin selbst. Die krampfhaft kämpfende Künast kam gegen den aufreizend entspannten Wowereit einfach nicht an. Sie wird - wie angekündigt - nicht in die Berliner Landespolitik gehen, sondern Fraktionsvorsitzende im Bundestag bleiben. Doch die Rückkehr zum Status quo ist unmöglich. Künasts Ausflug hat die Gewichte im Kräfteverhältnis des grünen Führungsquartetts im Bund verschoben. Sie reiht sich geschwächt neben den beiden Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir und ihrem Amtskollegen Jürgen Trittin wieder ein.

Besonders Trittin profitiert. Während Künast in Tempelhof oder Friedrichshain Flyer verteilte, profilierte er sich als starke Stimme in der Eurokrise und Wortführer der Opposition im Bundestag, immer wieder zerlegte er rhetorisch die Politik der Kanzlerin, zog genüsslich über die Unfähigkeit ihres Wirtschaftsministers her.

Auch die Partei wird Lehren aus Berlin ziehen. Eine der wichtigsten ist, wie verstörend in der Wählerschaft die Aussicht auf eine Koalition mit der CDU wirken kann. Künasts erklärtes Ziel, Regierende werden zu wollen, war am Ende nur noch mit der CDU zu verwirklichen, was linke WählerInnen scharenweise zur SPD oder den Piraten trieb. Dieser Effekt erwies sich als Falle für Künast. Und half den Piraten zum ersten Einzug in ein Landesparlament in der deutschen Geschichte überhaupt.

Grüne hatten sich mehr erhofft

"Wegen des Bürgermeisteramtes auf Grün-Schwarz zu beharren war der Genickschuss", analysiert ein Stratege in der Parteizentrale vor einigen Tagen. Und: Das Bekenntnis Künasts zu Rot-Grün zehn Tage vor der Wahl machte es nur schlimmer. Im Fernsehduell mit Wowereit wirkte es wie ein panischer Rückzieher, der nur darauf zielte, die Verschreckten zurückzuholen.

Entsprechend klang der Jubel im Festsaal Kreuzberg etwas bemüht, als die ersten Hochrechnungen über den Bildschirm liefen. Auch Landeschef Daniel Wesener applaudiert, verzieht dabei aber keine Miene. "Das beste Ergebnis, das wir in Berlin je hatten", kommentiert er. Und schiebt nach: "Aber es bleibt natürlich hinter den Erwartungen zurück." So geht es wohl den meisten hier.

Eine weitere Lehre wird deshalb sein, Erwartungen von Öffentlichkeit, Parteifreunden und Medien vorsichtiger zu managen und rechtzeitiger herunterzudimmen. Die euphorische Ankündung vor einem Jahr, Wowereit das Rathaus abzunehmen, sieht mancher Grüner im Nachhinein als Fehler - weil sie unterschätzte, wie stark die SPD in der Stadt verankert ist, wie stark der Sozialdemokrat auf der Straße wirkt, wie wenig aussagekräftig frühe Umfragen sind.

Auch wenn es im Moment nicht so aussieht, als wollten die Grünen jemals einen Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl küren, nach dieser Wahl werden sie es sich noch besser überlegen. Wahr ist, dass diese Wahl ein für die Grünen sensationelles Jahr beendet: In Baden-Württemberg übernahmen sie die Regierung, in Sachsen-Anhalt zogen sie in den Landtag ein und verdoppelten ihr Ergebnis, in Rheinland-Pfalz verdreifachten sie es und regieren mit der SPD, in Mecklenburg-Vorpommern schafften sie es zum ersten Mal ins Parlament. Wahr ist aber auch, dass in diesem letzten Sieg ein Scheitern liegt.

Comments

[ThomasW]

Wenn die Grünen in Berlin in der Realität gelandet sind, was passiert denn im selben Moment in Baden-Württemberg?

 

Wie nannte mein Deutschlehrer solche Floskeln noch: geistigen Dünnpfiff.

[ronneburger]

Ein bemerkenswerter, von den Altkonservativen ehemals auf die Grünen gemünzter Kampfbegriff blieb in der gestrigen "Elefantenrunde" völlig ungesagt:

 

Die F.D.P. ist zur S p l i t t e r p a r t e i verkommen ! ! !

 

Die Grünen hingegen wandeln sich zur Volkspartei. (mit allen höchst bedenklichen inhaltlichen und persönlichen Künastquenzen)

[Hauke Laging]

Die Ausgangslage der Grünen war einfach nicht günstig. Die Grünen waren bis Herbst 2010 eine reine Programmpartei, das Führungspersonal war nachrangig. Aus offensichtlichen Gründen hatten die Grünen es nie nötig (es wäre sogar schädlich gewesen), echte Spitzenkandidaten aufzubauen.

 

Die demoskopische Chance in Berlin musste natürlich trotzdem genutzt werden, obwohl das Problem, jemanden "von außen" zu holen, offensichtlich war. Aber natürlich hätte es klappen können.

 

Wie der Artikel schon sagt, haben wir viel gelernt. Das gilt sowohl für die Inhalte als auch für die Organisation derart großer Wahlkämpfe. Das Kräfteverhältnis hat sich erheblich zu unseren Gunsten verschoben, sowohl bezüglich der Ämter und Mandate als auch bezüglich der Mitglieder, und nächstes Mal wird die SPD vermutlich nicht mehr ihren Strahlemann vorschicken können, auf das er im Wahlkampf alles regeln möge. Andererseits wird die Regierungsbilanz nächstes Mal wohl nicht derart schlecht ausfallen. Aber der Effekt Piratenpartei wird sich natürlich nicht wiederholen.

[Grünspecht]

"Der Fraktionschef der Berliner Grünen, Volker Ratzmann, bringt seine Partei am Abend schon in Stellung. Wowereit müsse sich jetzt entscheiden, sagt er: "Mit den Grünen in die Zukunft oder mit der CDU zurück in die 90er zu Diepgen und Landowsky." Eberhard Diepgen und Klaus-Rüdiger Landowsky, das waren Protagonisten der großen Koalition, die die Stadt in den 90ern lähmte."

 

Vor kurzem wollte der "Grüne" Herr Ratzmann selbst noch mit Grün-Schwarz zurück in die 90 er Jahre mit der Bankenskandal CDU. (Wobei die SPD auch eine Bankenskandal SPD ist).

 

- Wer kann vor diesem Hintergrund noch ernst nehmen, was Herr Ratzmann jetzt sagt?

 

Falls es Rot-Grün gibt, bin ich sehr gespannt, ob die Grünen die Autobahn A 100 mitbauen!

Vielleicht ptotestieren dann die Piraten zuammen mit den Bürgerinitiativen vor der Parteizentrale der Grünen gegen den Autobahnbau?

 

Mal sehen, ob die Piraten künftig in Sachen Umwelt- und Sozial- und Wirtschaftspolitik besser werden und ob sie auch viele Frauen für die Pöstchen nominieren. - Dann kommen sie 2013 garatiert in den Bundestag.

[Gauloises]

Es scheint, als sei nach der dank Fukushima gewonnen Wahl in Ba-Wü eine Art Größenwahn bei den Grünen ausgebrochen, der zu der Fehleinschätzung geführt hat, dass sie dauerhaft sowohl die saturierten Bionade-Spießer aus dem Rotweingürtel an sich binden kann, als auch die jungen, progressiven Wähler, die nicht vor dem Papst buckeln wollen (und auch nicht glauben, dass christliche Askeseforderungen für den Pöbel etwas mit "Kapitalismuskritik" zu tun hätten).

[rheinelbe]

Diese Grünen

sind längst keine neue Kraft mehr, sondern in sich verbraucht. Ökologie können mittlerweile auch andere Parteien. Die Grünen sind als Wendehälse und Sofort-Anpasser weithin bekannt und eine Partei der Abgaben, der teuren Bürokratie und Preistreiberei.

Deshalb sind die Piraten als frische und selbstbewusste Kraft, die auch soziale Forderungen stellt (Mindestlohn), viel besser als die alten Grünen.

Symptomatisch ist das Auftreten der Spitzenkanddatin Künast, die sich politisch selbst überschätzt und schwer verhoben hat!

Und reiner Opportunismus reicht nicht für gute Politik...

[Grün? Ne, so dann doch nicht!]

Verbittert, verbissene und machtgeile Quotenfrau gegen verwurzelten und symp. Berliner Realpolitiker, dass war das Duell in Berlin.

 

Die Grünen haben noch nicht mal etwas aus Hamburg und Schwarz Gelb gelernt und dann wollen sie mal ganz schnell im Handstreich mit ner "eingeflogenen" Berlin "erobern" und nehmen dazu eine Kapitänin, die von der Stadt und dem Gefühl in Berlin Null Ahnung hat nur um Prozente zu machen. Dann kommt auch noch die Aussage, Berlin nur wenn Spitzenposten, sonst Bund...

 

Das nächste mal mit einem jungen, frischen, aufstrebenden und qualifizierten Jungpolitiker (egal ob M/W), dann ist die Quotenkünast mit diesem Ergebnis schnell vergessen...

[C.Antonius]

Die Linke musste schwer gegen die rechte SPD für ihr Sozialticket kämpfen, jetzt wird die SPD das morsch Holz der braven Grünen zu Spänen verarbeiten.

 

Stimme 'von and' zu: Die Wähler in Berlin wünschen sich im Grunde die wachen Grünen der 80er Jahre mit der Lockerheit der 2010er..aber heute sind die Karrieristen bei den Grünen übriggeblieben. Wer mal kurz bürgermeisterin werden will, um beim Scheitern zurück in den Bundestag zu gehen, ist eine Zumutung für die Wähler.

 

Künast sollte unbedingt eine Kur beantragen, vom Rücktritt als Fraktionsvorsitzende ganz zu schweigen. Früher traten Leute, die es vermiest hatten, noch zurück. In den alten Parteien, natürlich nicht bei den Grünen.

 

Das nüchterne Programm der Linken - S-Bahn entprivatisieren, keine A-100, Sozialtickets etc- war wohl nicht 'sexy' genug für die Berliner Spaßgesellschaft (andererseits sind Porschefahrer auf dem Weg zu Kommunismus auch nicht sehr attraktiv; ich würden ihnen empfehlen, ihren Lebensabend als Aufklärer im U-Boot in Hohenschönhausen zu verbringen).

[Bettina Günter]

Die Grünen haben sich in diesem Wahlkampf hart angestrengt. Sie haben lange dafür gekämpft, dass viele mit rot-rot unzufriedenen Linken sie nicht mit gutem Gewissen wählen konnten:

 

Es ist kein Fauxpas, wenn Künast grün-schwarz favorisiert hat (siehe Wikileaks US-Botschaftsdepesche) und ihr Zurückrudern hat ihr auch keiner geglaubt.

Dazu kam ein spießiger, nur auf ihre Person ausgerichteter und reichlich inhaltsleerer Wahlkampf, gegen den der von Wowereit frisch wirkte. Spätestens das hat dem letzten gezeigt, wie sehr sich die Grünen bemühen, zur Riege der etablierten Parteien zu zählen.

Und selbst in dem netten Internet-Portal „Da müssen wir ran“, wo die Wähler ihre Themen und lokalen Forderungen aufstellen konnten, kamen weichgespülte Antworten, die auch von CDU oder SPD hätten stammen können. So konnten sich die Grünen nicht einmal zu einem „Nein“ zum Forschungsreaktor in Wannsee durchringen.

 

Die Grünen hätte den Auftrieb nach Fukushima auch nutzen können, sich wieder als unkonvertionell und links zu präsentieren. Hat nicht sollen sein.

Nun nutzen eben die Piraten den Wunsch nach Politik links von Künast, Wowereit und Wolf.

[Hans-Hermann Hirschelmann]

Und dass, obwohl ich - Augen zu und durch - doch wieder meine drei Kreuze gemacht hatte für die Stärkung grüner Perspektiven. Aber so ist das, wenn man den schwächelnden Konkurrent mit "kühnen" Tempo-30-Versprechungen aufbaut und per Bürgermeisterwahlkampf ausgerechnet an dem einen Punkt angreift an dem er uneinholbar stark ist und man die eigene "Stärke" aus einem 10 Jahre alten Politbarometer ableitet. Das Kühnastteam konnte in ihrer fatalen Promiarroganz womöglich nicht begreifen, dass die Schröderregierung keineswegs mit dem "Neuen Denken" identifiziert wird das Künast mit ihrem oft bemühten Einsteinslogan (man kann Probleme nicht mit einem Denken lösen, das sie verursacht hat) versprücht.

 

Bei ihrem Auftritt im Rahmen einer Vorlesungsreihe zur Nachhaltigen Entwicklung an der Hochschule für Wirtschft und Recht bemühte sie den Einsteinslogan gleich drei mal um zu "erläutern", was mit dem Green New Deal gemeint sein könnte - versäumte es aber, Irrtümer aus der eigenen Ministerzeit offensiv anzusprechen wie etwa im Hinblick auf die schönen neuen - allerdings ganz gar nicht ökologisch korrekten - Existenz-Perspektive des bäuerlichen Energiewirts oder dass die rot-grüne Agenda 2010 (aus der Automobilindustriekoperatismus-Perspektive) und der zugleich eingeleitete nationale Nachhaltigkeitsprozess offenbar in Parallelwelten stattfanden - und es die große herausforderung wäre, für Berlin - ein Jahr vor dem Rio + 20 Weltgipfel in Brasilien - diese Welten zusammenzuführen bzw. Arbeitsmarktpolitik den Herausforderungen einer nachhaltigen Entwicklung anzupassen. So hätten parteiliche Fachkompetenz, auch persönliche Qualitäten einer Spitzenkandidatin zu einer wirklich modernen Hauptstadtvisionen gemacht werden können.

 

Aber wie man hörte, lehnte das Wahlkampfteam Gespräche mit Fachleuten in Sachen "Organisation von Nachhaltigkeitsprozessen" ab. Meine nachsten drei Kreuze sollte ich vielleicht davon abhängig machen, inwieweit sich die Grünen hier als lernfähig erweisen. Die Weichen dafür werden wohl schon in den nächsten Wochen gestellt.

[Arvid]

Wenn die Kandidatin erklärt, sie stehe nur für das Bürgermeisteramt zur Verfügung und nicht für die Opposition, weil sie schon mal ein Ministerium mit 9.000 Mitarbeitern geleitet habe, dann kommt diese Person für ein Amt für mich nicht in Frage.

 

Das ist einfach Karrieregeilheit eine hochmütigen Quotenfrau.

 

Das die Grünen zunehmend mehr ins konservative, unsoziale Klientelpolitik betreibende Lage abgleiten, ist es ihnen zu gönnen, einen relativen Misserfolg erzielt zu haben. Es bleibt zu wünschen, dass es so weiter geht.

 

Ich habe gestern Kühnasts Äußerungen nicht mehr von den "wir haben gewonnen Statements" anderer Parteien nicht mehr unterscheiden können.

 

Soll sie wieder in die BT-Fraktion gehen und dort weiter keifen, aber Karriere wird diese Person hoffentlich nicht mehr machen.

[SwENSkE]

Die krachende Niederlage der Grünen in Berlin ist einzig und allein Renate Künast zuzuschreiben.

 

So kommt's halt in einer Partei, in der das Geschlecht mehr zählt als Qualifikation.

[Chris]

Die Parteianalysten liegen wohl ganz richtig mit Ihrer Annahme, ohne dieses dumme Bekenntnis zur Not auch mit den Schwarzen zu koalieren, wäre ich auch "meiner" Partei treu geblieben. Stattdessen wählte ich erstmals "Protest" in Form der Piraten. Die Grünen waren so nah dran, etwas weniger Überheblichkeit und an Henkel ne klare Absage und alles wäre doch in Butter gewesen...kopfschüttel

[and]

ich denke, das stimmt, was in dem artikel steht, es ist aber doch etwas kurz gegriffen. es ist nicht nur die CDU-frage gewesen und nicht nur die kämpferische (unentspannte) künast. es war, zumindest für mich und die leute, mit denen ich gesprochen habe, alles grün-bzw-ex-grün-jetzt-piraten-wählende, vor allem der verlust der inhalte der grünen. die grünen stehen nicht mehr für grün. wer nun grün will, kann sie eigentlich nicht mehr wählen. das ist das problem. und das ist viel teifgreifender. die grünen sind mehr zum green-washing geworden.

und: ja, sie haben es verkackt. aber nicht die umfrageergebnisse waren voreilig. ich persönlich bin überzeugt, dass eine integre grüne partei mit einem oder einer ebensolchen person an der spitze (und das wäre nicht künast mit von der autoindustrie gesponsertem elektro-mercedes) über 30% bekommen hätten. es gibt mehr als 30% in dieser stadt, die grün wollen, die echte authentische menschen wollen und keine schwätzer mehr. und das haben die grünen nicht verstanden: sie sind zu einer hohlen partei geworden. sie haben eine pharmalobbiistin als kandidatin in mitte aufgestellt. das kann keine partei tun, die grün ist. und das haben die menschen verstanden.

es ist wie immer: die parteien verstehen nicht, dass die menschen sich nicht so leicht betrügen lassen. zumindest nicht alle.

und es ist für mich und ich denke, ich bin da nicht die einzige, besonders enttäuschend, dass eine partei, die einmal angetreten war, echt zu sein gegen eine verlogene kapitalistische politik, nun beginnt auf der anderen seite zu stehen. und deshalb auch die stimmen für die piraten. die zu einem großen teil nicht unbedingt FÜR die piraten sind, sondern ein denkzettel GEGEN die grünen (bzw. nachdenken für die grünen).

[Thanthalas]

Tja, was soll man von einer Kandidatin erwarten die nur Halbherzig antritt?

Sie wollte ja nur in Berlin bleiben wenn sie Bürgermeisterin wird ansonsten nicht. Sorry, aber dafür war sie bei mir schon unten durch. Da freut mich dann sogar das relativ schlechte Ergebnis der Grünen.

[Richard Detzer]

Das ist nicht das Platzen eines Traumes. Es ist eine Sensation, endlich ist wieder einmal jemand in der Realität gelandet.

[reblek]

"Pech - etwa in Gestalt betrunkener Wahlkampfmanager" - Wie heißt es im Vorspann zu diesem Artikel? "Jetzt sind die Grünen in der Realität gelandet." Das hält drei Autoren nicht davon ab von "betrunkenen Wahlkampfmanagern" zu schreiben, obwohl es, wenn ich mich nicht sehr irre, lediglich einer war.

Und "in der Realität" gelandet, ist der Verein schon vor vielen Jahren. Jedenfalls in dem, was hierzulande dafür gehalten wird: Krieg und Sozialabbau mit Schröderfischer. Da pfeife ich doch was auf solche "Realität".

[vic]

Weshalb redet niemand von der Option

SPD-Grüne-Linke?

Wowereit wird doch nicht auf die Idee kommen, nur für eine sichere Mehrheit mit den Schwarzen zu koalieren.

 

Eins noch, weil ich`s so gerne sehe:

1,8% (eins komma acht) für die FDP:))

[Enzo Aduro]

Hmm, auch wenn ich die CDU nicht mag, vor einer Koalition mit 1 Stimme Vorsprung oder einem Gemischtwarenladen mit 3 Parteien habe ich sorgen.