Grüne erteilen Klima-Nachhilfe

„Klimaschutz für Anfänger“: GAL erteilt dem Hamburger Bürgermeister zehn Lektionen in der Umweltpolitik

Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) braucht „dringend Nachhilfe“ beim Klimaschutz, findet der grüne Umweltpolitiker Christian Maaß. Und stellte gestern das Büchlein „Klimaschutz für Anfänger“ vor, das dem Senatschef zehn umweltpolitische Lektionen erteilt.

Vordringlich seien rasche und nachhaltige Minderungen der Emissionen an Kohlendioxid (CO₂). Das sei erreichbar, glaubt Maaß, „wenn sich der Senat dazu verpflichtet“. Am effektivsten ginge das durch die finanzielle Förderung „der energetischen Altbausanierung“. Die Umrüstung von 30.000 Wohnungen bis 2010 sei möglich, bei Neubauten müsse die Energieerzeugung durch Solartechnik verbindlich werden. Dann würde Klimaschutz sich auch „als Jobmaschine“ vor allem für mittelständische Betriebe erweisen.

Notwendig ist nach Maaß’ Ansicht auch eine neue Verkehrspolitik. Denn etwa ein Fünftel des CO₂-Ausstoßes werde vom Straßenverkehr verursacht. Deshalb sei eine stärkere Förderung von Bahnen, Bussen und Fahrrädern unabdingbar.

Grund für das Nachhilfe-Angebot ist, dass von Beust zum Leiter der CDU-Klimakommission ernannt wurde. Als Hamburger Regierungschef allerdings sei er umweltpolitisch alles andere als positiv aufgefallen. Um seinen „Nachholbedarf“ zu decken, so Maaß großherzig, „darf er gerne bei uns abschreiben“. Denn alle zehn Lektionen hatte die GAL als Anträge in die Bürgerschaft eingebracht – alle scheiterten an der CDU-Mehrheit. smv