Grüne: Bauvorhaben nicht bezahlbar

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Senat erneut aufgefordert, nicht finanzierbare Projekte zu streichen und zu kürzen. Dazu zählten die U-Bahnlinie vom Alexanderplatz zum Lehrter Bahnhof, der Straßentunnel durch den Tiergarten oder die Wasserstadt Oberhavel, meinte die haushaltspolitische Sprecherin Michaele Schreyer. Selbst der Finanzsenator komme in einem Vermerk zu dem Schluß, daß „die Kumulation des Finanzbedarfs für allgemeine Investitionen mit dem speziellen Investitionsbedarf für Entwicklungsgebiete, neue Wohngebiete und Sanierungsgebiete zusammengenommen Größenordnungen (erreicht), die den finanziellen Rahmen der Finanzplanung Berlins sprengen würden“.dpa