Groschek auf Linie

DÜSSELDORF taz ■ Michael Groschek, Generalsekretär der nordrhein-westfälischen SPD, hat die Forderung von CDU-Oppositionsführer Jürgen Rüttgers nach einer Umlenkung der Steinkohlesubventionen in den Bildungsbereich scharf kritisiert. Rüttgers handele „erneut unseriös und als Vertragspartner unzuverlässig“, so Groschek.

Rüttgers hatte vorgeschlagen, fünf der von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bis 2012 zugesagten 16 Milliarden Euro Subventionen zur Förderung der Steinkohle in ein Hochschulsonderprogramm umzuleiten. Auf ihrer Klausurtagung in Hamburg am Wochenende übernahm auch die Bundespartei die Forderung des ehemaligen Bildungsministers der Regierung Kohl. Die „chronische Unterfinanzierung der Hochschulen“ solle so beseitigt, die „Forschungsmöglichkeiten verbessert“ werden.

Groschek sagte, Rüttgers betreibe „blanken Populismus“: Der CDU-Bundesvize treibe „taktische Spielchen“ mit 40.000 Bergleuten. WYP