Geschlossenes Heim: Feuerberg löschen

Weil die Staatsanwaltschaft ein Vorermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt gegen Beschäftigte des Geschlossenen Heims in der Feuerbergstraße eingeleitet hat, fordert jetzt der Jugendhilferechtsexperte Christian Bernzen das Eingreifen der Heimaufsicht. „Die Mitarbeiter dürfen nicht mehr beschäftigt werden, bis die Vorwürfe geklärt sind“, sagte er zur taz. Wie im Fall eines Erziehers, der des sexuellen Missbrauchs eines Kindes verdächtigt werde, gehe hier „die Sicherheit der Kinder vor“. Eine parlamentarische Akteneinsicht hatte ergeben, dass in fünf Fällen Jugendliche in dem Heim Psychopharmaka erhielten, ohne dass eine Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten vorlag. Seit Donnerstag ermittelt deshalb die Staatsanwaltschaft (taz berichtete).

Laut Bernzen gibt das Sozialgesetzbuch klare Hinweise, dass die Heimaufsicht tätig werden und Mitarbeitern und eventuell auch Leitern des Heims ein vorübergehendes „Tätigkeitsverbot“ aussprechen müsse, was sogar zur Schließung der Einrichtung führen könnte. Der Jurist, der für die SPD in der Deputation sitzt, hat deshalb ein Fax an Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) geschickt, in dem er sie aufgefordert, entsprechend zu handeln. Doch deren Pressesprecher Rico Schmidt wollte gestern die Frage, ob die Heimaufsicht eingeschaltet werde, „nicht beantworten“ und verwies auf Klaus-Dieter Müller, den Chef des Landesbetriebs Erziehung und Berufsbildung, der das Heim betreibt. Müller erklärte gegenüber der taz, er gehe davon aus, dass seine Mitarbeiter sich „rechtmäßig“ verhielten: „Wir handeln danach, was im Einzelfall für die Minderjährigen erforderlich ist“, so Müller, „und das unabhängig von der aktuellen Debatte.“ Kaj