Geschichte und Zukunft: Die vier Krisen der SPD

150 Jahre Aufstiegs- und Krisengeschichte der SPD sollten uns davor warnen, der SPD das Totenglöcklein zu läuten. Kann eine "Resozialdemokratisierung" der SPD in der Opposition glücken?

Licht aus? Die Geschichte lehrt: Nicht zu früh das Totenglöcklein. Bild: dpa

Allenthalben wird jetzt die Wahlniederlage der SPD "historisch" genannt. Historisch offenbar in dem Sinn, dass das Ergebnis von 23,1 Prozent der Stimmen als geschichtliche Zäsur empfunden wird, von der aus es kein Zurück mehr gibt in die Erfolgsspur früherer Jahrzehnte.

In der Regel wird hierbei von dem Zeitraum 1949 bis heute gesprochen, wobei das bisher schlechteste Ergebnis, die 28,8 Prozent bei den Wahlen von 1953, als Referenzzahl dienen soll, die 2009 noch unterboten wurde. Weiter zurück ging der Parteienforscher Franz Walter in der taz. Er konstatierte, die Prozentzahl der SPD-Wähler sei noch unter die 23,3 Prozent gefallen, die die SPD bei den Reichstagswahlen von 1893 nach Aufhebung des Sozialistengesetzes erhalten habe.

Der Rekurs auf die Geschichte in den Medien dient generell dazu, die Tiefe des Falls der Sozialdemokraten zu illustrieren und beim Publikum ein historisches Schaudern angesichts von Aufstieg und Fall der einst so Mächtigen hervorzurufen. Demgegenüber versucht die SPD-Führung, sich mit der Vergegenwärtigung von 150 Jahren Parteigeschichte selbst Mut zuzusprechen.

Wobei die glorreichen Stunden der Partei, beispielsweise die tapfere Rede des Parteivorsitzenden Otto Wels gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz 1933, ebenso mitschwingen wie die Erinnerung an die Kapitulation der Weimarer Vorgängerparteien von CDU und FDP, die damals dem Gesetz zustimmten. Stets sei die SPD die Partei der Demokratie, der Freiheit und der sozialen Gerechtigkeit gewesen. Und indem sie dieser Tradition folge, so Frank-Walter Steinmeier am Wahlabend, werde sie zur neuen Kraft und Größe zurückfinden.

Wer die Parteigeschichte der SPD bemüht und Vergleichszahlen über Wahlergebnisse heranzieht, muss wenigstens skizzenhaft deren jeweiligen geschichtlichen Hintergrund aufhellen. Dabei erweist sich, dass die SPD mehrfach Phasen des Aufstiegs ebenso erlebt hat wie einschneidende Krisen, aus denen es scheinbar keinen Ausweg mehr gab. 1893, die von Franz Walter genannte Jahreszahl, bezeichnet den Beginn einer steilen Aufstiegsphase der SPD. Sie wird, begünstigt durch die rasche Industrialisierung und Verstädterung, zu der Partei des Industriearbeiterschaft.

Eine Partei des proletarischen Milieus, theoretisch in scharfer Opposition zum Kaiserreich, aber praktisch zunehmend auf einen pragmatischen, "reformistischen" Kurs gestimmt. 1912 wird sie zur stärksten Partei im Reichstag, aber 1914 erliegt sie der Kriegsbegeisterung. Die Zustimmung zu den Kriegskrediten wird während des Ersten Weltkrieges zur existenziellen Krise der SPD. Diese Zustimmung wird als absoluter Sündenfall angesehen, sie führt schließlich zur Spaltung der Arbeiterbewegung.

Aber der "stinkende Leichnam" SPD erwachte in der Weimarer Republik zu neuem Leben. Die sozialistische Vision blieb programmatisch erhalten, aber die SPD erzielte praktische Erfolge im Rahmen des Kapitalismus. Sie beschritt den Weg zum Sozialstaat und stellte sich den Problemen der industriellen Massendemokratie. Sie versagte allerdings, wie die KPD auch, angesichts des heraufziehenden Nazismus. In die Emigration getrieben, erlebte sie ihre zweite Krise. Zeitweilig sah es so aus, als ob die SOPADE genannte SPD innerhalb des linken Spektrums der Emigration nur eine von vielen schwachen Kräften darstellte.

Aber nach 1945 gelang ihr ein zweites Comeback unter der Führung Kurt Schumachers, dessen national-patriotische und volkspartei-sozialistische Linie das Kontrastprogramm zu Adenauers Programm der Westorientierung, Wiederbewaffnung und kapitalistischen Restauration bildete. Mit der langen Konjunktur und der Zustimmung des Wahlvolks zur Westorientierung geriet diese Linie in die Krise. Die SPD drohte in dem 30-Prozent-Turm eingeschlossen zu bleiben. Dafür standen die Wahlniederlagen 1953 und 1957.

Auch diesmal gelang es der Partei, sich aus der Krise, ihrer dritten, zu befreien. Sie warf den Schumacher-Kurs über Bord, übernahm mit dem "Godesberger Programm" die Grundlagen der "sozialen Marktwirtschaft" und schwenkte auf den außenpolitischen Kurs Adenauers ein. Dieser Prozess der Anpassung fand vor dem Hintergrund tiefgreifender Änderungen der Sozialstruktur statt.

Das proletarische Milieu löste sich schrittweise auf. Es gelang der SPD, in den rasch wachsenden Mittelschichten, vor allem bei der technischen Intelligenz, Fuß zu fassen. Sie wurde zum Herold des technischen Fortschritts einschließlich der Atomenergie, zum Promoter eines modernen Bildungswesens und - in der Person Willy Brandts - auch zum Architekten der Entspannungspolitik. Die Wahlsiege von 1969 und der 70er-Jahre drücken die sozialdemokratische Hegemonie dieser Jahre aus.

Es war die Anti-AKW-Bewegung und die aus ihr geborene Partei der Grünen, durch die diese ungebremste Fortschrittslinie ins Wanken geriet. Aber die SPD - seit 1982 in der Opposition - verstand es zunächst, sich programmatisch wie auch in ihrer Bündnispolitik mit den Grünen dem wachstumskritischen Kurs anzunähern. Mit dem Berliner Programm von Ende der 80er-Jahre war der größte Punkt der Annäherung erreicht.

Dann, mit der Vereinigung, kam die Partei unter den Druck der steigenden Arbeitslosigkeit. "Arbeit, Arbeit, Arbeit" wurde zum Slogan der Wahl 1994. Die SPD unterlag, eine Auseinandersetzung Vollbeschäftigung kontra Wachstumsfetischismus unterblieb. Ein unguter Schwebezustand, der zu keiner Krise der Partei führte.

Zunächst sah es so aus, als ob die SPD in der rot-grünen Koalition nach dem Wahlsieg von 1998 erneut den Weg eine ökologischen Reform der Industriegesellschaft beschreiten würde. Aber Rot-Grün antwortete auf die anhaltende Massenarbeitslosigkeit und die Krise der Staatsfinanzen nach den Wahlen von 2002 mit Schröders "Agenda 2010". Das Resultat war die vierte, bislang schwerste Krise der SPD.

Denn die Agenda verletzte mit ihrem Angriff auf Solidarität und soziale Gerechtigkeit so tief den Identitätskern der SPD wie kein Ereignis mehr seit der Bewilligung der Kriegskredite 1914. In den Wahlen von 2009 erhielt die SPD die Quittung für die "Agenda 2010". Und es sieht nicht so aus, als ob Die Linke, Hauptgewinnerin des neoliberalen Durchmarschs, so rasch von der politischen Bühne verschwinden würde.

150 Jahre Aufstiegs- und Krisengeschichte der SPD sollten uns allerdings davor warnen, der SPD vorzeitig das Totenglöcklein zu läuten. Kann eine "Resozialdemokratisierung" der SPD in der Opposition glücken? Dafür wäre ein "zweites Godesberg" nötig. Diesmal allerdings nicht in Richtung Anpassung.

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