Genozid-Vorwurf: Spanien schließt sich IGH-Klage an
Spanien will sich der von Südafrika eingereichten Völkermordklage gegen Israel anschließen. Die Regierung werde beim Internationalen Gerichtshof (IGH) den Beitritt zur Klage beantragen, teilte Außenminister José Manuel Albares am Donnerstag mit. „Wir wollen, dass Frieden nach Gaza und Nahost zurückkehrt, und damit dies geschieht, müssen wir alle das Gericht unterstützen.“ Spanien ist das erste europäische Land, das diesen Schritt unternimmt. Mexiko, Kolumbien, Nicaragua, Libyen und die Palästinenser haben bereits den IGH gebeten, sich der Klage anschließen zu dürfen. Israel wird darin eine Verletzung der Völkermord-Konvention beim Vorgehen in Gaza vorgeworfen. Israel weist die Anschuldigung zurück und pocht auf sein Recht auf Selbstverteidigung gegen die Hamas, die den Krieg mit dem von ihr angeführten Terrorangriff am 7. Oktober auslöste. (dpa, taz)
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