Geno-Kliniken

Der Masterplan ist gescheitert

Ein neuer „Zukunftsplan“ für die „Gesundheit Nord“ kostet das Land Bremen bis zum Jahre 2017 weit über 100 Millionen Euro. Die Alternative wäre der Konkurs

Auch der Neubau des Klinikums Mitte wird der Geno nicht aus ihrem Finanzloch helfen Bild: Klaus Wolschner

Der Aufsichtsrat der kommunalen Kliniken Bremens, die in der Holding „Gesundheit Nord“ (Geno) zusammengeschlossen sind, hat am Freitag einen „Zukunftsplan 2017“ beschlossen. Damit ist nun offiziell festgestellt, dass das letzte Zukunftskonzept (“Masterplan“ von 2008) gescheitert ist. In den vergangenen Jahren hatte die bremische Klinikpolitik darauf gesetzt, dass mit einem Neubau des defizitären Klinikums Mitte die Probleme gelöst werden könnten. Trotz Neubau, so die derzeitige Einschätzung, dürfte der Klinikverbund bis zum Jahre 2017 zwischen 150 und 250 Millionen Euro Schulden anhäufen – bei einem Umsatz von jährlich gut 500 Millionen Euro.

Es erscheint heute als unrealistisch, dass die vier Kliniken wie geplant die Zinsen für die Neubau-Kredite am Klinikum Mitte bezahlen können. Zudem liegen die bremischen kommunalen Kliniken rein statistisch gesehen in nahezu allen Bereichen über dem Durchschnitt vergleichbarer Krankenhäuser – die Einnahmen sollen aber nach einem bundesweiten Schlüssel pro Fall einheitlich geregelt werden. Die Zeiten, in denen Kliniken mit dem Hinweis auf höhere Kosten auch von den Krankenkassen höhere Erlöse verlangen konnten, sind vorbei.

In dem „Zukunftsplan 2017“ geht es also darum, welche Sparstrategie die Kliniken verfolgen müssen und wie das Land Bremen ihnen im Gegenzug finanziell hilft. Der Plan listet in nahezu allen Bereichen der Krankenhäuser Optimierungspotenziale auf. Insbesondere im Service-Bereich sollen 70 Vollzeitstellen abgebaut werden. Die Frage, wo die neonatologische Behandlung von Frühchen in Zukunft stattfinden soll, bleibt derweil offen. Die Umsetzung der medizinischen Zentralisierungs-Konzepte würde aber nur einstellige Millionen-Beträge erbringen. Als „Potenzial“ gilt die Tatsache, dass rein statistisch die Einkommen der Beschäftigten der kommunalen Bremer Kliniken die Personalkosten vergleichbarer Kliniken insgesamt um 15 Millionen Euro im Jahr übersteigen. Teuer zu Buche schlägt dabei auch der frühere Vorstand Diethelm Hansen: Inklusive Abfindung hat die Geno ihm in diesem Jahr noch über eine Million Euro gezahlt.

Bremen will das Eigenkapital für seine Kliniken weiter erhöhen. Auch übernimmt das Land weitere Zinslasten für den Neubau – damit der Klinik-Verbund neue Kredite aufnehmen kann. Schon früher hatte das Land die Pensionslasten der Klinik bis zum Jahre 2019 übernommen. Als Investitionshilfe sollen den Kliniken bis 2017 insgesamt 83 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Da das alles nicht ausreichen wird, setzt Bremen auf zusätzliche Krankenhaus-Mittel aus Berlin – bis 2017 rund 30 Millionen Euro. Selbst wenn mit diesem neuen „Zukunftskonzept“ alles gut läuft, würde das nur fast reichen. Am Ende könnte ein „Eigenbeitrag der Beschäftigten“ eingefordert werden, um die letzte Lücke zu schließen.

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