: Gemeinsam für Friedenspolitik
Ein Aufruf aus der Friedensbewegung fordert eine neue Entspannungs- und Abrüstungspolitik
Aus Berlin Julia Kitzmann
„Nie wieder Krieg! Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation“ – so der Titel des Aufrufs, der wenige Tage vor dem Antikriegstag am 1. September veröffentlicht wurde. Die Politik der Bundesregierung müsse sich ändern, heißt es darin: „Deutschland darf sich an einer Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung nicht länger beteiligen.“ Zu den 150 Unterzeichnern gehören Personen aus Wissenschaft, Kultur und Politik. Neben dem Armutsforscher Christoph Butterwegge sind u. a. auch die Linken-Politikerinnen Sahra Wagenknecht und Katja Kipping darunter.
Die Initiatoren Ralf Krämer, Gewerkschaftssekretär und Mitglied im Parteivorstand der Linken, und Reiner Braun vom International Peace Bureau wiesen bei der Vorstellung des Aufrufs auf die weltweit wachsende Kriegsgefahr hin. „Wir müssen die Kriegstreiber und deren Interessen konkret benennen.“ Aus Sicht der Unterzeichner sind das vor allem die USA und die Nato. „Aber die EU und Deutschland folgen, wo es geht“, so Braun.
Der Aufruf solle Diskussionsgrundlage sein und aufklären, ergänzt Krämer. In Rezo-Manier veröffentlichen die Verantwortlichen auf der Webseite nie-wieder-krieg.org eine Erläuterung mit Quellenhinweisen. Außerdem zeichnet sich der Aufruf durch die Verurteilung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland aus. „Das sind die Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts“, meinte die Islamwissenschaftlerin und Journalistin Wiebke Diehl zur Sanktionspolitik.
Rückkehr der Friedensbewegung mit Wermutstropfen: „Es sind kaum Jüngere dabei“, gibt Krämer zu. Daher wolle man etwa auf Fridays for Future noch stärker zugehen. Eine Möglichkeit dazu bietet die Veranstaltung am Samstag in Berlin im Haus der Demokratie und Menschenrechte, bei der über Kriegspolitik diskutiert werden soll.
