Gegen die neoliberale Politik

betr.: „Mit dem Ende von Rot-Grün erledigt sich auch die neue Linkspartei. Bündnis ohne Zukunft“, taz vom 30. 5. 05

Robin Alexander sieht zwar richtig die Problematik, dass der WASG eine ihrer Funktionen abhanden kommt – nämlich Stachel im Fleisch einer regierenden Sozialdemokratie zu sein. Er aber springt mit seinem Kommentar viel zu kurz. Auch die nächsten Jahre werden bestimmt sein von einer Wucht der neoliberalen Politik, welche die Menschen in diesem Lande trifft. Sehen Sie, liebe Mitleser, in einer SPD, die für Hartz und Agenda 2010 verantwortlich ist, die geeignete und glaubwürdige politische Kraft, die sich dem in der politischen Auseinandersetzung erfolgreich und aufrichtig entgegenstellt?! Defätismus hat der Linken noch nie geholfen und Zersplitterung auch nicht. Deshalb ist die Einigung der WASG und der PDS der richtige Schritt – hoffentlich ist die dafür notwendige Zeit ausreichend! ALOIS STIEGELER, Bünde

Warum sollte sich gerade mit dem Ende von Rot-Grün die neue Linkspartei erledigen? Schließlich werden ja nun nicht alle bisherigen Rot-Grün-Wähler in Scharen wie die Lemminge zur CDU rennen! Gerade auch die Ankündigung der CDU, die Mehrwertsteuer drastisch anzuheben und der Industrie aber weiter entgegenzukommen – da soll eine Linkspartei keine Chancen haben?

HELGA SCHNEIDER-LUDORFF, Oberursel

Wie kommt Robin Alexander auf die Idee, dass es die einzige Funktion der WASG ist, Druck auf die SPD auszuüben und die Wahlalternative somit ab Herbst schon in der Bedeutungslosigkeit versinkt, falls die SPD dann nicht mehr regiert? Das eigentliche Anliegen der Wahlalternative ist doch, eine wählbare Partei zu sein, die gegen die neoliberale Politik antritt und Alternativkonzepte anbietet. Das wurde natürlich erst dann nötig und möglich, als die SPD mit der Agenda 2010 deutlich gemacht hat, dass auch sie nun der neoliberalen Idee folgt. Doch ob die neoliberale Politik nun von Rot-Grün oder von Schwarz-Gelb, ob in der Opposition oder in der Regierung gemacht wird, ist für die WASG nebensächlich. Das Ziel – Alternativen zu dieser Politik zu etablieren – bleibt so oder so bestehen und somit auch die Notwendigkeit eines gleichberechtigten Bündnisses zwischen PDS und WASG. KRISTOFER WINKLER, Göttingen