: Garzweiler II
■ betr.: „NRW-Grüne legen sich fest“, taz vom 24. 5. 95
Eigentlich war es immer schon klar, mit Bündnis 90/ Die Grünen ist Garzweiler II nicht zu machen. Jetzt ist's amtlich: Michael Vesper, der nie etwas anderes behauptete, hat's nun eindeutig erklärt.
Garzweiler II ist seit Jahren das Thema der Grünen am linken Niederrhein. Wir haben mit diesem Thema riesige Stimmengewinne bekommen, und wir werden den Tagebau nicht gegen ein Ministerium tauschen. Nicht nur unsere WählerInnen sehen das so, sondern auch die bündnisgrüne Basis: Sollte Garzweiler II in den Koalitionsverhandlungen beschlossen werden, so werden schätzungsweise 50 Prozent der bündnisgrünen Mitglieder am linken Niederrhein ihren Parteiaustritt erklären.
Auch wenn IGBE und nun leider auch ÖTV was anderes behaupten: Garzweiler II ist energiepolitisch nicht notwendig, umweltpolitisch gar katastrophal und arbeitsplatzsichernd erst recht nicht, da Rheinbraun sowieso plant, Stellen abzubauen. Bündnis 90/ Die Grünen hingegen setzen sich für eine strukturelle Förderung der betroffenen Gebiete ein.
Sollte die SPD NRW, die in den Kommunen auch Garzweiler II ablehnt, nicht auf diese Linie einschwenken, so sehe ich die Koalitionsverhandlungen gefährdet. Bündnis 90/ Die Grünen werden von dem Verzicht auf Garzweiler II nicht loslassen. Jo Schroers, Mönchengladbach
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