GROSSE KOALITION

Israel steht knapp drei Wochen nach dem Zerfall der Regierung von Ministerpräsident Ariel Scharon vor einer großen Koalition. Auf gemeinsame Eckpunkte einigten sich Vertreter der Arbeitspartei von Schimon Peres und Likud nach einer Marathonsitzung am Wochenende, die Sonntag früh gegen 3 Uhr zu Ende ging. Als gemeinsame Aufgabe wollen beide Politiker im kommenden Jahr einen israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen durchsetzen.

Peres bezeichnete den Bau jüdischer Siedlungen in den Palästinensergebieten als historischen Irrtum. „Man kann die Karte der Siedlungen unmöglich in die Karte des Friedens einbeziehen“, sagte Peres der Pariser Zeitung Le Figaro (Samstagsausgabe). „Entweder man gibt Gebiete ab, damit die Juden in der Mehrheit bleiben. Oder man behält alle Gebiete und verliert diese Mehrheit. Selbst Scharon hat am Ende zugegeben, dass er zwar den Terror besiegen kann, aber nicht die Demografie“, sagte Peres. Gaza müsse einen Hafen, einen Flughafen, Wasser und eine Bahnverbindung zum Westjordanland erhalten, um leben zu können.

Beide Parteien hatten am Freitag eine grundsätzliche Einigung auf politische und wirtschaftliche Weichenstellungen einer neuen Regierung erzielt. Die Arbeitspartei soll danach acht Minister in der neuen Koalition stellen. Sie wird für Inneres, Infrastruktur und den siedlungspolitisch wichtigen Wohnungsbau zuständig sein. Zwei Minister werden ohne Geschäftsbereich bleiben. Nach israelischen Berichten wurde eine Regierungsbildung in der kommenden Woche erwartet.

Unterdessen ging die Gewalt in dem Palästinensergebiet weiter. Die Zahl der bei einem Einsatz der israelischen Armee in Chan Junis getöteten Palästinenser stieg nach palästinensischen Angaben auf elf. Die israelische Armee erklärte, mit dem Einsatz sollten palästinensische Mörserangriffe auf jüdische Siedlungen unterbunden werden. dpa

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