Friedenskurs in Nepal

Maoisten und Regierung vereinbaren nach siebenJahren Bürgerkrieg „vertrauensbildende Maßnahmen“

DELHI taz ■ Die nepalesische Regierung und die maoistische Untergrundpartei haben rückwirkend ab dem 12. März einen „Verhaltenskodex“ in Kraft gesetzt, der den Friedenshoffnungen nach sieben Jahren Bürgerkrieg wieder Auftrieb gibt. In der vom Regierungsvermittler Narayan Singh Pun, einem Exoberst der Armee und Vertrauten des Königs, bekannt gegebenen Vereinbarung verpflichten sich beide Seiten, „eine friedliche Lösung des Konflikts durch Dialog“ zu erreichen.

So wollen sie auf den Einsatz von Truppen verzichten; Gefangene sollen Schritt für Schritt freigelassen, keine Verhaftungen, Razzien und Entführungen durchgeführt werden. Überwachungsteams sollen die Befolgung dieses Verhaltenskodex sicherstellen. Sie sollen aus Vertretern der Maoisten, der Parteien und der Zivilgesellschaft bestehen. Die Maßnahmen sollen innerhalb von drei Wochen durchgeführt werden und den Weg für Friedensgespräche ebnen.

Auf Regierungsseite war das Dokument von Pun unterzeichnet worden, auf maoistischer von Dr. Baburam Bhattarai, einem Vertreter des obersten Triumvirats der Rebellen. Die Bekanntgabe hat in Kathmandu eine leichte Euphorie ausgelöst, die nach den Jahren der Angst und des Terrors – mehr als 7.500 Menschen kamen bisher ums Leben – nur zu verständlich ist. Der Umschwung in der Stimmung hatte am 29. Januar begonnen, als beide Seiten einen Waffenstillstand bekannt gaben, paradoxerweise nur drei Tage nach der Ermordung des Chefs der Antiterrorpolizei.

Die Ankündigung kam umso überraschender, als sie von einer monarchiehörigen Regierung bewerkstelligt wurde. König Gyanendra hatte die gewählte Regierung am 4.Oktober 2002 „wegen Inkompetenz“ entlassen. Es war den Parlamentsparteien danach nicht gelungen, eine geeinte Front zu bilden und sich an den Friedensbemühungen zu beteiligen. Sie argwöhnten vielmehr, Königshaus und Rebellen hätten sich gemeinsam an die Demontage der parlamentarischen Demokratie gemacht. Die Stellung des Königs würde wesentlich gestärkt werden, sollte es ihm gelingen, den Friedensprozess voranzubringen. BERNARD IMHASLY