Frieden für Abchasien?

■ Scharfe Kritik an Schewardnadse

Moskau (AFP/dpa/taz) – Eduard Schewardnadse hat sich entschieden, ein Waffenstillstandsabkommen mit der nach Unabhängigkeit strebenden georgischen Republik Abchasien zu unterzeichnen. Zuvor hatte das Parlament in Tiblissi über das Abkommen diskutiert.

Da die Abgeordenten hinter verschlossenen Türen tagten, blieb jedoch zunächst unklar, ob sie sich für die Vereinbarung mit Abchasien aussprachen. Während dpa von einer „einmütigen Zustimmung“ berichtete, bezeichneten laut AFP zahlreiche Parlamentarier bei der neunstündigen Debatte die von Rußland vermittelte Waffenruhe als „Kapitulation“ Georgiens. Die Mehrzahl der Abgeordneten hätte das Papier, das den weitgehenden Rückzug der georgischen Truppen und die Rückkehr des abchasischen Parlaments in die Gebietshauptstadt Suchumi vorsieht, abgelehnt. Der von Schewardnadse abgesetzte, ehemalige georgische Verteidigungsminister Tengis Kitowani forderte sogar den Rücktritt des Präsidenten: Da bestimmte Kreise in Rußland Schewardnadse seine frühere Politik in Osteuropa nicht verzeihen könnten, sei der Konflikt unter Leitung des ehemaligen Außenministers nicht zu beenden. Und auch der stellvertretende abchasische Parlamentsvorsitzende lehnte das von Moskau vermittelte Abkommen ab. Einen Waffenstillstand könnten allein Georgien und Abchasien aushandeln.

Da die georgischen Abgeordneten jedoch nicht abstimmten, überließen sie die Entscheidung über die Annahme des Waffenstillstandes dem Präsidenten. In einer Fernsehansprache unterstrich Schewardnadse, es handele sich nicht nur um eine Waffenstillstandsvereinbarung, sondern auch um ein Friedensabkommen. Es ermögliche insbesondere den internationalen Beobachtern, ihre Arbeit aufzunehmen. Die UNO hatte vorgeschlagen, daß UN-Blauhelme nach dem Abzug georgischer Truppen einen Waffenstillstand in Suchumi sichern sollen.