Freiheit der Lüfte

■ Kein Schutz für EG-Flieger vor USA

Frankfurt/Main (dpa) – Die Mitgliedsländer der Europäischen Gemeinschaft sind derzeit nicht zu einer gemeinsamen Abwehr gegen die Expansionspolitik amerikanischer Luftfahrtgesellschaften bereit. Das berichtete gestern der Leiter der Abteilung Luft- und Raumfahrt im Bundesverkehrsministerium, Werner Niester, während eines Luftverkehrskongresses auf dem Frankfurter Flughafen. Einige EG-Länder neigten dazu, daß luftfahrtpolitische Verhältnis zu den USA gar nicht oder auf dem Wege zwischenstaatlicher Verträge zu klären. Dies bedaure die Bundesregierung, denn auf Dauer könne es ohne multilaterale Vertragslösung mit den USA keinen funktionierenden Luftverkehr in der Europäischen Gemeinschaft geben, meinte Niester vor rund 500 internationalen Luftfahrtexperten.

Niester appellierte gleichzeitig an die EG, noch bestehende Wettbewerbsverzerrungen im europäischen Luftverkehr zu beseitigen. Dies gelte für Sicherheitsvorschriften, technische Normen, Gebühren, Steuern, Abgaben und sozialrechtliche Vorschriften. Er warne davor, die noch ausstehenden Regelungen weniger konsequent anzupacken als die eigentlichen Liberalisierungsmaßnahmen.

Zuvor hatte der Generaldirektor des Pariser Instituts für Lufttransport, Professor Jacques Pavaux, die Verkehrspolitiker und Verantwortlichen der großen europäischen Verkehrsunternehmen zu mehr Engagement bei der Verknüpfung von Flugzeug- und Eisenbahnverkehr aufgerufen. Die beiden Verkehrsträger seien keine Konkurrenten, sondern sich ergänzende Verkehrsmittel.