Frankreich: Resolution: Genozid an Uiguren
Frankreichs Nationalversammlung hat kurz vor den Olympischen Winterspielen in Peking in einer Resolution einen „Genozid“ an den Uiguren in China angeprangert. Die Vorlage wurde am Donnerstag in Paris bei nur einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen beschlossen. Auch die Partei von Staatschef Emmanuel Macron unterstützte sie. Verurteilt werden die Gewalttaten von Chinas Behörden an den Uiguren als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid“. An Frankreichs Regierung wird appelliert, Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit auch zu verurteilen. Die Resolution ist nicht bindend. Außenhandelsminister Franck Riester erwähnte „systematische Gewalt“, doch könne die Einstufung als Völkermord nur durch internationale Instanzen geschehen. (afp)
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