Förderung für Hartz-IV-Kinder: Warten auf Sport
Mit der Hartz-IV-Reform sollten arme Kinder in die Vereine gebracht werden. Eine Erfolgsgeschichte ist das nicht. Die Situation hat sich sogar verschlechtert.
BERLIN taz | "Ein Gesetz initiieren und sich dann einen Dreck darum scheren, wie es umgesetzt wird, das geht doch nicht." Anne B. sagt das. Sie meint Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr Bildungspaket, das seit April in Kraft ist.
Die Mutter von vier Jungs, von denen der älteste gerade Abitur gemacht hat und der jüngste noch in den Kindergarten geht, wartet auf einen Bescheid des Jobcenters Berlin-Mitte. Doch der Antrag auf Übernahme des Vereinsbeitrags wird einfach nicht bearbeitet.
Zwei ihrer Jungs sind im Sportverein. Der 15-jährige Karl lernt Bogenschießen bei der SG Bergmann Borsig, der zwei Jahre jüngere Ludwig spielt Badminton beim SSV Rotation Berlin. 140 Euro muss Anne B. für die beiden im Jahr an Beiträgen zahlen.
Bis jetzt zahlt sie das von dem Geld, das ihr von Amts wegen zusteht. Zusammen mit einer Freundin, die ähnlich schlechte Erfahrungen mit dem Jobcenter gemacht hat, wandte sie sich in einem Brief an Ministerin von der Leyen.
Die Antwort aus deren Büro half der Geringverdienerin, deren Gehalt von der Behörde aufgestockt wird, nicht weiter: "Das Bildungspaket wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Umsetzung des Inhalts an die Länder übergeben."
Dass seitdem Kinder aus sozial schwachen Familien in die Sportvereine drängen, wird niemand behaupten. Dass nicht einmal denjenigen, die eine Förderung beantragen, geholfen wird, ist für Anne B. ein Skandal. Andreas Ebeling, Sprecher der Jobcenter in Berlin, weiß, dass es mit der Bearbeitung der Anträge nicht zum Besten bestellt ist.
"Es kann schon sein, dass es in dem ein oder anderen der zwölf Berliner Jobcenter zu einem Bearbeitungsstau gekommen ist", sagt er. Nach schleppendem Beginn, als viele der anspruchsberechtigten Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Wohngeld die nötigen Formulare noch nicht hatten, seien mit Schuljahresbeginn im August sehr viele Anträge eingegangen.
Seit August? Anne B. hat den ersten Antrag auf Übernahme der Vereinsbeiträge drei Tage nach Inkrafttreten des Bildungpakets am 1. April gestellt. Fristgerecht hat sie zudem vor Ende Juni die rückwirkende Kostenübernahme vom Januar 2011 an beantragt. Vergeblich. Ob ihr Antrag überhaupt registriert wurde, kann sie nicht sagen.
Situation in Berlin verschlechtert
"Suboptimal" findet Heiner Brandi, Referent für Jugendfragen im Landessportbund Berlin, die Situation in Berlin, wo es besonders wichtig sei, Kinder und Jugendliche aus sozial schwachem Umfeld über die Sportvereine zu fördern. Er sagt selbst, dass er seine Kritik "sehr zurückhaltend" ausgedrückt hat.
Denn er weiß, dass sich die Situation in Berlin seit Einführung des Bildungspakets sogar verschlechtert hat. Bis 2010 organisierte der Landessportbund das Programm "Kids in die Sportclubs". Mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds wurde der Mitgliedsbeitrag für mehr als 2.700 Sport treibende Kinder gezahlt.
Die Vereine konnten die Unterstützung für ihre jungen Mitglieder direkt beantragen. Der bürokratische Aufwand hielt sich in Grenzen. Das System funktionierte. Weil aber eine Doppelförderung nicht erlaubt ist, musste es beendet werden. "Wir können heute schon sagen, dass es nicht gelungen ist, alle bisher geförderten Kinder und Jugendlichen in das neue Programm zu überführen", sagt Brandi.
Chaos in den Vereinen
Er hat noch ein weiteres Problem erkannt. Die Vereine tun sich schwer im Dialog mit den Behörden. Die zahlen, wenn sie denn mal einen Antrag bewilligt haben, den Vereinsbeitrag direkt an die Klubs. Über die Bedürftigen selbst soll das Geld nicht fließen - das war ja eine der Grundvoraussetzungen des Bildungspakets.
Die Namen und Aktenzeichen, die bei den Überweisungen verwendet werden, sagen aber den Kassenwarten oft nichts. So entsteht nicht selten Chaos. Hier für Ordnung zu sorgen, ist gar nicht so einfach. Ehrenamtlich verwaltete Vereine treffen auf Behörden. Für Letztere sei das eine völlig ungewohnte Situation, meint Brandi.
"Der bürokratische Aufwand ist schon extrem", sagt Helga Ecke, die beim SSV Ulm in der Mitgliederverwaltung arbeitet. Nur gut, dass erst zehn Ulmer Kinder und Jugendliche die Übernahme des Mitgliedsbeitrag durch das Amt beantragt haben. Eine erstaunlich niedrige Zahl für einen Mehrspartenklub mit 28 Abteilungen, der mit seinen über 9.000 Mitgliedern zu den zehn größten Sportvereinen in Deutschland gehört. Helga Ecke wundert das nicht.
In Ulm hätte man das Bildungspaket eh nicht gebraucht. Der Verein "Sport für alle", der vom Logistikunternehmer Edip Turkoglu vor zwei Jahren gegründet wurde, übernehme die Mitgliedsbeiträge von Kindern aus sozial schwachen Familien. Allerdings fördert "Sport für alle", der sich aus Spendengeldern finanziert, ausschließlich Grundschulkinder.
Der Verein verteilt Flyer in den Grundschulen. Darin befindet sich ein Gutschein, den die Kinder zusammen mit einem Nachweis ihrer Bedürftigkeit bei ihrem Sportverein abgegeben. Der wendet sich damit an "Sport für alle" und bekommt den Mitgliedsbeitrag überwiesen. So einfach ist das.
"HartzIV-Ziele entschieden verfehlt"
Einen dauerhaften Anspruch auf Förderung gibt es bei derartigen Projekten nicht. Wenn die Spender und Sponsoren ausbleiben, fließt kein Geld mehr. Auch Andreas Ebeling von den Berliner Jobcentern hat schon davon gehört, dass Sponsorenmodelle eingestellt wurden, seit es das Bildungspaket gibt. Die Notwendigkeit werde einfach nicht mehr gesehen.
In Baden-Württemberg hat der Sozialverband Caritas die Befürchtung geäußert, auch viele freiwillige Leistungen von Kommunen könnten eingestampft werden. "Das ursprüngliche Ziel, mit der Hartz-IV-Reform armen Kindern mehr Chancen auf Bildung und Teilhabe einzuräumen, werde somit entschieden verfehlt", wird Johannes Böcker, Caritas-Direktor der Diözese Rottenburg-Stuttgart, in einer Pressemitteilung des Verbandes zitiert.
Anne B. hat indes die Hoffnung noch nicht aufgegeben. Irgendwann weiß sie vielleicht auch, wer im Jobcenter für sie zuständig ist. Briefe von fünf verschiedenen Sachbearbeiterinnen hat sie erhalten - und einen ersten positiven Bescheid. Das Mittagessen ihres Kleinsten, des fünfjährigen Emilio, wird demnächst mit 3 Euro im Monat bezuschusst. Wie es mit den Vereinsmitgliedschaften aussieht, weiß sie noch immer nicht.
Zeit, sich noch intensiver mit dem Amt auseinanderzusetzen, hat sie nicht. Die studierte Rehapädagogin arbeitet 19 Stunden in der Woche als Betreuerin in einer Wohngemeinschaft geistig und körperlich behinderter Menschen. Weil sie auch Spätdienste und Wochenenddienste macht, ist ihr Gehalt nicht immer gleich hoch.
Für jeden Monat muss sie dem Jobcenter eine genaue Abrechnung vorlegen. Jedes halbe Jahr wird ihre Bedürftigkeit aufs Neue grundsätzlich geprüft. All das ist mit hohem bürokratischen Aufwand verbunden. Umso mehr ärgert sie sich darüber, dass sie nun auch noch den Leistungen aus dem Bildungspaket hinterherlaufen muss.
So zahlt sie erst einmal die Vereinsbeiträge für ihre Kinder aus dem schmal bemessenen Familienbudget. Neulich musste sie 100 Euro Leihgebühr für den Sportbogen ihres Sohnes zahlen. "Muss eben sein", sagt sie.
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