Fahrverbot bei Sommersmog

■ Grüne in Berlin-Brandenburg fordern Maßnahmen

Mit Geschwindigkeitsbegrenzungen sowie Fahrverboten in Berlin, Potsdam und Cottbus wollen Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin und Brandenburg gemeinsam dem Sommersmog begegnen. Beide Landesverbände stellten gestern in Potsdam Sofortmaßnahmen zur Ozonbekämpfung vor, die von den Regierenden in Berlin und Potsdam schnellstens umgesetzt werden sollten.

Demnach sollen in beiden Bundesländern schon bei einer Ozonbelastung von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft auf Autobahnen nur noch 80 Stundenkilometer gefahren werden dürfen, auf Landstraßen 60. Bei 180 Mikrogramm sollen vor allem in Berlin Fahrverbote in Kraft treten. Nach Vorstellungen der Bündnisgrünen könnten abwechselnd nur Autos mit geraden oder ungeraden Nummern fahren. Ähnliches sei auch für die Ballungsräume Potsdam und Cottbus denkbar, sagte B'90/ Die Grünen-Spitzenkandidatin Petra Weißflog, die bei Einzug in den Landtag eine sofortige parlamentarische Initiative starten will.

Rechtliche Bedenken der Landesregierung, wonach Alleingänge gegen Ozon nicht durchführbar seien, wollte Frau Weißflog nicht gelten lassen. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof habe erst im Oktober 1993 die Rechtmäßigkeit von Verkehrseinschränkungen bei drohenden Gefahren bestätigt. Nach Worten von Bernd Köppl von den Berliner Bündnisgrünen leidet vor allem das nördliche Brandenburg unter der „Ozonfabrik Berlin“. Die Werte in der „Abluftfahne“ seien mitunter um ein Drittel höher als in Berlin.

Wie berichtet, hat der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) für Freitag kommender Woche zu einer bundesweiten Protestaktion gegen Sommersmog aufgerufen. In Berlin sollen an diesem Tag Kreuzungsblockaden rund um den Breitscheidplatz stattfinden. ddp/ADN/taz