■ FLUCHT: Kein Abschiebestopp für ÄthiopierInnen
Bonn (afp) — Vor dem Hintergrund der veränderten Lage in Äthiopien sehen Bund und Länder keine Notwendigkeit mehr für einen generellen Abschiebestopp bei Asylbewerbern aus dem ostafrikanischen Land. Dies teilte die Bundesregierung nach Angaben der Bundestagspressestelle vom Montag in ihrer Anwort auf eine kleine Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Grüne mit. Die Abgeordneten wollten wissen, ob das Bundesinnenministerium bereit sei, die Abschiebung von abgelehnten Flüchtlingen aus Eritrea und Äthiopien zu stoppen. Über ein generelles Aussetzen von Abschiebungen einer Ausländergruppe oder in einen bestimmten Staat hätten die obersten Landesbehörden zu entscheiden, betonte die Bundesregierung.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
