piwik no script img

FDP für Tiefgarage am Bebelplatz

Der FDP-Abgeordnete Mleczkowski hat den Regierenden Bürgermeister aufgefordert, im Streit zwischen der Staatsoper Unter den Linden und Bausenator Nagel um die Baumaßnahmen am Bebelplatz in Mitte ein Machtwort zu sprechen. Es könne nicht sein, daß jede praktische Politik in Berlin zu einem ideologischen Streit werde. Diepgen soll dafür sorgen, daß das Interesse der Lindenoper an einer Tiefgarage und einem unterirdischen Magazin mit den Baumaßnahmen für das Denkmal zur Bücherverbrennung koordiniert wird. Die FDP-Fraktion hat unterdessen einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag im Abgeordnetenhaus eingebracht.

Siehe auch Kommentar Seite 21

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen