Ex-Kanzler Schröder distanziert sich: „Nichts ist gut in Afghanistan“
Gerhard Schröder führte Deutschland in den Krieg am Hindukusch, nun blickt er kritisch auf die Lage dort. Und sagt den Satz, mit dem einst Margot Käßmann für Aufregung sorgte.
BERLIN taz | Im elften Jahr des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan distanziert sich Exbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vom Krieg am Hindukusch. „Es ist nichts gut in Afghanistan“, sagt Schröder in einem autorisierten Interview, das er für eine am Samstag erscheinende Biografie über den früheren Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Wolfgang Huber, gegeben hat.
Der Exkanzler, der 2001 im Namen der rot-grünen Bundesregierung den Entschluss zum Einsatz gefällt hatte, bezieht sich auf eine umstrittene Aussage der kurzzeitigen EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann. Sie hatte zum Jahreswechsel 2009/2010 in einer Predigt gesagt, nichts sei gut in Afghanistan – und damit einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Schröder sagt nun in dem Buch: „Dieser Satz von Frau Käßmann ist so banal wie richtig.“
Gerhard Schröder hat in den vergangenen Jahren den Bundeswehreinsatz in Afghanistan stets verteidigt. So sagte er etwa im September 2011 den Ruhr Nachrichten: „Es war eine notwendige Entscheidung. Ich würde das auch aus heutiger Sicht nicht anders beurteilen.“ Allerdings mahnte er zugleich eine Abzugsperspektive für die deutschen Soldaten an. Ihr Einsatz unter Nato-Kommando begann Anfang 2002.
In dem Buch über Wolfgang Huber stellt Schröder auf die Nachfrage, ob sich sein „Nichts-ist-gut“-Satz auch auf den Bundeswehreinsatz beziehe, klar: „Gut meint ja, dass alle Ziele erreicht worden sind, die sind natürlich nicht erreicht worden. Im Übrigen stellt sich angesichts der Tatsache, dass sie auch nicht erreicht werden, ernsthaft die Frage, ob es nicht Sinn macht, zu sagen: Wir können sie nicht erreichen.“
Die Frauenrechte
Mit Blick auf Afghanistan sagt er, er habe nie daran geglaubt, „dass man dort eine Westminster-Demokratie wird errichten können“. Jedoch: „Was aber verteidigt worden ist oder wo sich Veränderungen ergeben haben, waren Dinge, die man nicht kleinreden darf: Ob Frauen mehr Rechte haben in einem Land oder nicht, ist ganz wichtig. Das sollte auch Frau Käßmann ganz wichtig sein.“ Ähnlich gelassen sieht den Satz Käßmanns im Nachhinein auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der für das Buch ebenfalls interviewt wurde.
„Bei allem Respekt: Ich habe auch die Aufregung über die Äußerung von Frau Käßmann, nichts sei gut in Afghanistan, nicht nachvollziehen können“, sagt der CDU-Politiker dort. Anfang 2010 gehörte Schäuble noch zu den Spitzenpolitikern, die Käßmann vorwarfen, den Kontext des Afghanistan-Einsatzes nicht zu verstehen.
Zurückhaltend kommentiert der Minister auch die langsame Distanzierung Hubers vom Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Schäuble sagt: „Bei einem, der für die Kirche Verantwortung trägt, hätte man schon Mühe, eine andere Position zu erwarten.“
Der Autor dieses Textes ist auch der Autor der oben genannten Biographie: „Wolfgang Huber. Ein Leben für Protestantismus und Politik“ von Philipp Gessler. Kreuz Verlag, Freiburg 2012, 280 Seiten, 19,90 Euro
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