Europäisches Profil

■ EU-Staaten debattieren über eigene Sicherheitspoltik. Blairs Initiative bleibt unklar

Rom (AFP) – Die europäischen Staaten wollen ihre Zusammenarbeit bei der Verteidigungs- und Rüstungspolitik intensivieren. Beim Ratstreffen der Westeuropäischen Union (WEU) in Rom forderte Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne), die WEU als einziges rein europäisches Verteidigungsbündnis in die EU zu integrieren. Der Vertrag von Amsterdam habe diese Perspektive offengehalten. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) sagte, die Europäer hätten keine Zeit zu verlieren und müßten das „Instrument WEU“ stärken. Der Balkan zeige, daß die Europäer ihre Schwächen überwinden müßten, statt die Führung der USA zu beklagen. Fischer betonte, daß der „amerikanische Beitrag zur Sicherheit Europas unverzichtbar bleibe“.

Ausgelöst hatte die neue Debatte um die europäische Sicherheitspolitik der britische Premierminister Tony Blair. Blair war aufgrund der Erfahrungen im Kosovo-Konflikt vom traditionellen britischen Standpunkt abgerückt, wonach die EU grundsätzlich keine eigenen Kompetenzen in der Sicherheitspolitik haben sollte. WEU-Diplomaten befürchteten indessen, daß Großbritannien auf die Abschaffung der WEU ziele, weil Blair den europäischen Pfeiler in der Nato stärken wolle. Der britische Außenminister Robin Cook ließ die Absichten seiner Regierung im dunkeln. Italiens Außenminister Lamberto Dini betonte das „Monopol“ der Nato bei der Wahrung europäischer Sicherheitsinteressen. Dennoch sollten die Europäer die Idee einer „autonomen Rolle“ nicht aufgeben.