Iran: Europäer aktivieren Mechanismus für Sanktionen
Im Streit über das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen ausgelöst. Das geht aus einem Brief der drei Länder hervor, der dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am Donnerstag zugestellt wurde. Iran droht damit die Reaktivierung von Strafmaßnahmen, die im vergangenen Jahrzehnt aufgehoben worden waren. Zudem wäre nach Abschluss des Verfahrens auch das internationale Atomabkommen mit Iran endgültig Geschichte.
Mit diesem Abkommen sollte die Islamische Republik darin gehindert werden, eine Atombombe zu bauen. Iran habe seine Verstöße gegen das Atomabkommen von 2015 bis zuletzt fortgesetzt und fast waffenfähiges Uran hergestellt, monierten Diplomaten mehrfach. Teheran hatte den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen im Jahr 2018 zum Anlass genommen, sich selbst nicht mehr an die Vereinbarungen zu halten.Konkret sieht der sogenannte Snapback-Mechanismus vor, dass der UN-Sicherheitsrat binnen 30 Tagen über die Fortsetzung der bisherigen Sanktionsaufhebung entscheiden muss. Eine solche Resolution steht vonseiten Russlands im Raum, das mit Iran militärisch und wirtschaftlich eng kooperiert. (dpa)
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