Ermittlungen gegen Schramma

KÖLN dpa ■ Einen Monat nach Berichten über möglichen Klüngel bei Oppenheim-Esch-Bauprojekten in Köln hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) eingeleitet. Auch soll gegen mögliche weitere Verantwortliche wegen des Verdachts der Untreue ermittelt werden, teilte die Anklagebehörde am gestrigen Freitag in Köln mit. Die Ausschreibung, die Finanzierung der Projekte – etwa der Bau der neuen Messehallen – sowie die Wahl für den privaten Investor Oppenheim-Esch waren in die Kritik geraten.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft besteht die Möglichkeit, dass strafbare Handlungen begangen worden sind. Das Ermittlungsverfahren soll den Umständen der Errichtung der Koelnmesse-Hallen durch den privaten Investor Oppenheim-Esch sowie der anschließenden Vermietung nachgehen. Dabei will die Behörde prüfen, ob „trotz vorliegender günstigerer Angebote wirtschaftlich nicht vertretbare Zahlungsverpflichtungen zum Nachteil der Stadt Köln eingegangen worden sind“.

Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption gebe es nicht, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stephanie Sauer. Die Dauer der Ermittlungen sei unklar. „Wir stehen gerade am Anfang und es handelt sich um einen sehr komplexen Sachverhalt, der einige Zeit in Anspruch nehmen wird“, sagte Sauer. Anhaltspunkte dafür, dass Beteiligte persönliche Vorteile erlangt haben könnten, gebe es bislang nicht.

Die Oppenheim-Esch-Holding gab auf Anfrage keine Stellungnahme ab. Die Sprecherin der Koelnmesse, Alrun Griepenkerl, sagte gestern auf dpa-Anfrage: „Falls die Koelnmesse als Zeugin benannt wird, wollen wir mit der Staatsanwaltschaft im vollen Umfang kooperieren, damit der Sachverhalt lückenlos aufgeklärt werden kann.“