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Erfolgreiche Reform

■ Gesundheitsminister lobt sein Gesetz

Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) hat die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Gesundheitsreform als Erfolg gewertet. „Das Gesetz greift zum Teil stärker als kalkuliert“, sagte Seehofer in Goslar bei einer Veranstaltung der Innungskrankenkasse Süd-Ost-Niedersachsen. Konkrete Zahlen wollte der Minister allerdings nicht nennen. „Ich lehne es ab, schon jetzt eine seriöse harte Bewertung abzugeben. Man wird das erst tun können, wenn das erste Quartal bei den Krankenkassen abgerechnet ist.“

Seehofer wies erneut Kritik zurück, nach der die Gesundheitsreform an Ärzten und Patienten vorbei „durchgepeitscht“ worden sei. „Kein Reformwerk ist unter so großer Beteiligung wie dieses entstanden.“ Auch Befürchtungen, nach denen Einsparungen im Gesundheitswesen zu Leistungseinbußen führen, widersprach Seehofer. „Viele Ausgaben sind nicht begründet mit sinnvollem medizinischen Fortschritt.“ Als Beispiel nannte er den verbreiteten Gebrauch von Psychopharmaka bei Schulkindern. dpa