: Elektronik-Bann vor dem Fall
Berlin (dpa/ taz) - Freie Bahn den Personalcomputern: Nach langem Zögern hat sich jetzt auch die Regierung der USA entschlossen, ihren Widerstand gegen Exporte gewisser hochwertiger technologischer Produkte nach Osteuropa zu lockern. Wie Präsident Bush am Mittwoch erklärte, sollen 30 der bisher 120 Kategorien von geschützten Artikeln von der Verbotsliste gestrichen werden, darunter vor allem High-Tech -Waren mit „nur geringem strategischem Wert“. Im Gegensatz zu ihren westeuropäischen Partnern will die US-Regierung allerdings weiterhin stärkere Einschränkungen von Exporten „in die Sowjetunion und an andere Gegner“ machen. Dem für Ostexporte zuständigen Koordinierungsausschuß (COCOM) will Bush außerdem vorschlagen, sich bis Ende des Jahres auf eine Liste zu verständigen, die den Schutz für wenige, aber strategisch wichtige Güter verbessere. Der Sowjetunion würden damit weiterhin militärisch nutzbare High-Tech -Produkte vorenthalten.
Bei Ländern wie Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei möchten die USA hingegen „Industrieaufbauhilfe“ leisten. Dazu gehöre ein besserer Zugang zu modernen Glasfaserprodukten und einigen Systemen der Mikrowellenkommunkation. Auch Personalcomputer, Waren der Telekommunikation und Werkzeugmaschinen sollten künftig freigegeben werden.
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