piwik no script img

„Ekelhaftes Hickhack“

■ Simon sieht Probleme bei Länderfinanzausgleich Berlin-Brandenburg

Die von Berlin und Brandenburg vereinbarte Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Vorschlägen für einen finanziellen Gesamtausgleich bis 21. November wird auf „große Schwierigkeiten“ stoßen. Diese Ansicht vertritt die Potsdamer Finanzministerin Wilma Simon (SPD). Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) und der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) hatten sich im Koordinierungsrat beider Länder auf eine solche finanzpolitische Gesamtbilanz verständigt. „In den Verhandlungen könnte die Einsicht wachsen, daß ein vernünftiges Aufrechnen der erbrachten Leistungen nicht möglich ist“, sagte Simon gegenüber der Berliner Morgenpost. Sollten sich am Verhandlungstisch die Erbsenzähler durchsetzen, drohe ein „ekelhaftes und kleinkariertes Hickhack“. Die unsinnige Aufrechnerei könne dann bis zu Absurditäten wie einem „Pilzsammlerausweis“ für Berliner in Brandenburgs Wäldern führen. Insgesamt lägen die Ansprüche der Länderministerien in einem „zweistelligen Millionenbereich“. ADN

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen