piwik no script img

Archiv-Artikel

Eine gigantische Subvention

betr.: „Windelgeld für Reiche“, taz vom 3. 5. 06

Da tönen CDU und SPD jahrelang, man müsse Subventionen abbauen und der Sozialstaat sei nur für den da, der sich selber nicht helfen kann. Aber dann macht Frau von der Leyen das Gegenteil. Das Erziehungsgeld ist eine gigantische Subvention, bei der die Personen, die sie am wenigsten benötigen, das meiste erhalten. Wo bleibt der Gedanke, der Sozialstaat müsse sich auf das Notwendigste konzentrieren? Das verfolgte Ziel, nämlich die Geburtenrate in Deutschland zu steigern, wird man so nicht erreichen. Wie auch, bei dauerhaft fünf Millionen Arbeitslosen, einem immer mehr abgebauten Kündigungsschutz, fehlenden Kindertagesstätten und einem katastrophalen Schulsystem? DIETMAR BRACH, Ingelheim