: Eine Chance für Uhl Altgediente
■ SPD-Schiedskommission verhindert Vorabstimmung für altgediente Kandidaten Kandidatenkür
Sabine Uhl kann aufatmen. Am vergangenen Donnerstag hat die Schiedskommission der Landes-SPD die umstrittene Satzung des Unterbezirks Bremen Nord versenkt. Die hatte vorgesehen, daß altgediente ParlamentarierInnen und SenatorInnen ein zwei-drittel-Quorum erreichen müssen, wenn sie nochmal aufgestellt wrden wollen. Ziel: frisches Blut in die Bürgerschaft. Denn für Newcomer sollte die einfache Mehrheit genügen. Gute Idee, fand auch die Schiedskommission, aber leider nicht durchführbar.
Hinter den Kulissen tobt im Nord-Unterbezirk der SPD schon lange ein Machtkampf. Vor allem die – eher konservativen – Altgedienten wie Arbeitssenatorin Sabine Uhl sollten ihre Plätze für nachrückende Talente freimachen, fand eine Mehrheit der Unterbezirksfunktionäre. So wurde die Unterbezirkssatzung umgemodelt und das neue Quorum festgeschrieben. Das brachte nun die erfahrene Riege ziemlich in Harnisch. So kam es zum parteiinternen Verfahren. Es seien gar keine Wahlen, wenn die Ortsvereine und Unterbezirke Kandidaten aufstellen, argumentierte der UB Nord. Die gültige Wahl finde erst beim Landesparteitag statt. Falsch, entschied die Schiedskommission. „Die Wahlordnung (der SPD, d.Red) unterscheidet gar nicht zwischen Vorschlägen und Wahlen.“ Zudem werde mit dem Quorum der grundgesetzlich geschützte Gleichheitsgrundsatz verletzt. Die Hamburger Bürgerschaftswahlen 1993 hätten wegen der Verletzung genau dieses Grundsatzes bei der KandidatInnenaufstellung wiederholt werden müssen.
J.G.
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