: EU gibt dem Vulkan einen Monat Frist
■ Kommission entscheidet spätestens November über Beihilfen
Die Werften des ehemaligen Bremer Vulkan Verbundes haben einen Monat Frist, sich zu dem am Mittwoch eingeleiteten Prüfverfahren über möglicherweise illegale Beihilfen zum Bau des Kreuzfahrtschiffes Costa Victoria zu äußern. Das verlautete gestern aus Brüssel. Danach hat wiederum die EU-Kommission drei Monate Zeit, eine Entscheidung über die Zulässigkeit der staatlichen Zuschüsse zu fällen. Damit fällt die Entscheidung der Kommission zeitlich ziemlich genau mit der Entscheidung über die Genehmigung des Baus von zwei Containerschiffen auf dem Vulkan zusammen.
Ein Sprecher des Senats kommentierte das Prüfverfahren gestern als „Selbstverständlichkeit“. Der Senat gehe nach wie vor davon aus, alles „ordentlich und solide“ gemacht zu haben. Finanzsenator Ulrich Nölle verteidigte die Beihilfe gegenüber Radio Bremen: „Wir mußten die Verluste, die dieses Schiff eingebracht hat, finanzieren, sonst wäre es nicht abgeliefert worden.“ Ein nicht fertiges Schiff hätte einen Bürgschaftsverlust von rund 300 Millionen Mark bedeutet.
Die EU hatte erklärt, Werft-Beihilfen über neun Prozent des Vertragswertes könnten nach geltendem EG-Recht nur genehmigt werden, wenn es darum gehe, daß „die Schließung geordnet erfolgen kann“. J.G.
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