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EU: Landminen im Visier

EU-Abgeordnete fordern mehr Mittel und eine bessere Koordinierung im Kampf gegen Landminen

STRASSBURG afp ■ Das Europaparlament hat für die Beseitigung von Landminen 200 Millionen Euro (400 Millionen Mark) für den Zeitraum bis 2006 gefordert. Zugleich verlangten die Abgeordneten gestern von der EU, ihre Politik im Kampf gegen Minen besser zu koordinieren. Bisher fehle es an der nötigen Abstimmung.

Notwendig seien auch Forschungsmaßnahmen zur Verbesserung der Suchtechniken. Diese sollten aber gesondert finanziert werden – aus Mitteln des EU-Forschungsprogramms. An Griechenland und Finnland richteten sie die Aufforderung, dem Anti-Minen-Abkommen von Ottawa beizutreten.

Das am 1. März 1999 in Kraft getretene Übereinkommen verbietet die Herstellung, den Einsatz, die Lagerung und die Weitergabe von Anti-Personen-Minen. Finnland lehnt einen Beitritt zu dem Abkommen mit der Begründung ab, Anti-Personen-Minen seien wichtiger Bestandteil seiner nationalen Verteidigung. Griechenland hat das Abkommen unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert.