EU-Demokratie

In den vergangenen 30 Jahren haben eurpaweit 40 Volksabstimmungen über EU-Fragen stattgefunden. Besonders oft hatten Dänen und Iren die Gelegenheit, ihre Meinung zu äußern. In Irland wurde 2002 sogar noch ein zweites Mal über die Verträge von Nizza abgestimmt – nachdem das Referndum im Vorjahr gescheitert war. In knapp der Hälfte der Mitgliedsstaaten gab es jedoch noch nie ein EU-Referendum. EU-Volksabstimmungen werden demnächst häufiger: Die Briten werden nicht die einzigen bleiben, die über die EU-Verfassung abstimmen. Gerade die beitretenden Länder haben in ihren Verträgen grundsätzlich mehr demokratische Beteiligung bei EU-Fragen vorgesehen.