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EG drückt aufs Tempo

■ BRD-Fianzminister mit EG-Partnern unzufreiden / Pöhl erwägt Alleingang mit Frankreich und Benelux-Staaten

Luxemburg/Berlin (ap/taz) - Die EG macht sich auf die Socken: Am 1. Juli soll die erste Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion in Kraft treten. Der ungehinderte Kapitalverkehr zwischen allen Mitgliedsstaaten ist schon beschlossene Sache. Doch statt der ebenfalls vorgesehenen gegenseitigen Absprachen in der Wirtschaftspolitik dominiert gegenwärtig noch die gegenseitige Kritik.

Dies wurde am Montag deutlich, als sich die EG -Finanzminister in Luxemburg trafen. Deutsche Delegationsmitglieder kritisierten Italien, Belgien und Griechenland wegen ihrer hohen Haushaltsdefizite. BRD -Finanzminister Waigel machte klar, daß er wenig motiviert ist, die nach Bonner Ansicht schwächeren Partner politisch mitzuziehen. Den Übergang von unverbindlichen Absprachen zu verbindlicher Zusammenarbeit - die zweite Stufe der EG -Wirtschaftsunion - lehnte er ab, solange „klar meßbare Fortschritte in der Konvergenz der Wirtschafts- und Währungspolitik“ nicht erfolgt seien.

Auch Bundesbank-Präsident Pöhl ist mit dem Tempo der Wirtschaftsunion unzufrieden und erklärte in diesem Sinne gegenüber der 'Financial Times‘: „Eine kleinere Anzahl Länder würde mit dem europäischen Zentralbanksystem beginnen, und andere, die den selben Grad der Konvergenz nicht erreicht haben, sind für später eingeladen“. Diese kleinere Anzahl Länder würde die BRD, Frankreich und die Benelux-Staaten umfassen.

Diese Diskussion hat nun Großbritannien aufgeschreckt. Aus Londoner Finanzministeriumskreisen verlautet, das britische Pfund solle vielleicht schon im Herbst Vollmitglied des Europäischen Währungssystems werden, jedenfalls solange das Pfund nicht zwischenzeitlich in den Keller rutscht.

D.J.

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