: „Dieses Teufelszeug muß weg“
■ Klaus Kinkel wirbt für Ächtung von Anti-Personen-Minen
Bonn (taz) – Bundesaußenminister Klaus Kinkel (FDP) hat gestern in Bonn ein 7-Punkte-Programm zur weltweiten Ächtung von Anti-Personen-Minen vorgestellt. Ein unbeschränktes Exportverbot und wirksame Programme zur Minenräumung müßten zentrale Ziele von EU- und UNO- Programmen werden, sagte Kinkel vor ausländischen Diplomaten, Vertretern der Bundeswehr und Experten.
„Dieses Teufelszeug muß weg!“ rief der Außenminister. Jährlich werden weltweit rund 20.000 Menschen durch Minen getötet oder verstümmelt. Etwa 100 Millionen Landminen liegen im Boden von 60 Ländern vergraben. Jedes Jahr werden weltweit 10 Millionen Anti-Personen-Minen neu produziert.
Um diesen Zustand zu bekämpfen, müsse nach Worten Kinkels die Minenräumung Priorität erhalten. Er werde sich „trotz bestehender Haushaltszwänge“ dafür einsetzen, daß technische Neuentwicklungen deutscher Unternehmen zur Minenräumung von der Bundesregierung gefördert würden. Außerdem würden in Zukunft Entwicklungshilfeleistungen davon abhängig gemacht, in welchem Maße sich die entsprechenden Länder für Minenbeseitigung einsetzten.
Der Vorsitzende des Deutschen Notärztekomitees Cap Anamur, Rupert Neudeck, lobte die Initiative Kinkels als wichtigen Schritt zur Eindämmung der Minengefahr. Er forderte die Bundesregierung auf, sich für einen weltweiten Stopp jeder Minenproduktion einzusetzen. Auch in Deutschland werden jährlich noch mehrere hundert Millionen Mark in die Minenproduktion gesteckt, die aber angeblich nur Panzern schaden können Jochen Pfender
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