Die Wochenvorschau von Anna Klöpper: Zwischen Speed und Stau
Die zweite Ferienwoche bricht an, und vielleicht ist es gar nicht so schlimm, dass die Berliner Herbstferien in diesem Jahr so spät liegen. Auch Anfang November scheint ja inzwischen ein Spätsommer möglich zu sein. Die Freude darüber schmilzt natürlich wie Eis in der Herbstsonne. Dafür dürfte schon die Letzte Generation sorgen, der sicher auch diese Woche wieder etwas einfallen wird. Der Kartoffelbrei-Knaller wird, was den Aufmerksamkeits-Faktor angeht, schwer zu toppen sein. Aber den in Sekunden zusammengeklebten Stau irgendwo auf einer großen Berliner Straßenkreuzung am Montagmorgen dürfen die Autofahrer*innen wohl mindestens erwarten.
Es geht den Aktivist*innen ganz konkret um ein Tempolimit 100 auf Autobahnen und grundsätzlich natürlich ums Ganze. Wenn das nur auch der FDP-Verkehrsminister verstehen würde. Aber der steht ja, außer auf der Autobahn, gerne mal auf der Bremse.
Vollspeed hingegen gibt die rot-grün-rote Noch-Koalition gerade beim Beschluss des Nachtragshaushalts. Am Dienstag will der Senat das 1,5-Milliarden-Euro-Paket beschließen. Dann soll das Parlament es durchwinken, und zwar schnell-schnell und noch ein bisschen schneller. Der Grund: Am 16. November will das Berliner Verfassungsgericht endgültig über die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl 2021 beschließen. Denkbar ist allerdings auch, dass die Richter*innen dabei zu dem Schluss kommen, dass die amtierenden Organe gar nicht mehr zur Beschlussfassung legitimiert sind.
Dann könnte der Winter tatsächlich für viele Menschen lang, kalt und dunkel werden. Denn mit den 1,5 Milliarden soll in erster Linie das Entlastungspaket finanziert werden, das unter anderem mittels eines Energiekostenzuschusses die steigenden Nebenkosten für Licht und Wärme abpuffern soll.
Ist da eigentlich die parlamentarische Kontrolle noch gegeben? Immerhin bleibt den Abgeordneten zwischen den zwei erforderlichen Lesungen des Haushalts-Konvoluts kaum Zeit für ordentliche Beratungen, sprich: vielleicht noch notwendige Änderungen. Doch vielleicht stimmt hier tatsächlich mal das Sprichwort: Eile, wem Eile gebührt.
Schnell geht übrigens auch so eine Blutspende. Das DRK sucht am Montagmorgen ab 8 Uhr im Blutspendezentrum Hindenburgdamm 30A und ab 11.30 Uhr im Alexa nach Armen, aus denen es zapfen darf. „Halloween – sanfte Vampire suchen Blut für Berliner Patienten“, hofft das DRK auf alle, die dem gruseligen Kommerz-und-Fress-Fest zur Abwechslung etwas Gutes abgewinnen wollen.
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