misshandlung in grünau: Die Welt im Knast bei Freunden

Immer wieder protestieren Insassen mit Hungerstreiks gegen die Zustände im Abschiebeknast Grünau. Immer wieder gab es Berichte, dass aufsichtsführende Polizeibeamte mit „Master“ angeredet werden wollen, andernfalls würden sie auf Bitten der Flüchtlinge gar nicht reagieren. Immer wieder verlangen Flüchtlingsgruppen eine unabhängige Rechtsberatung für die Inhaftierten. Und immer wieder versuchen Polizeiführung und Politik zu beschwichtigen. Die Lage für die Inhaftierten sei schon wesentlich verbessert worden. Offenbar nicht genug. Ansonsten müsste es einen Prozess, wie den gestern vor dem Amtsgericht, nicht geben. Und kein Richter müsste von Ungeheuerlichkeiten im Abschiebeknast sprechen.

KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH

Es ist an sich schon ungeheuerlich, dass Menschen, die nur ohne Aufenthaltsberechtigung in Deutschland leben, bis zu ihrer Abschiebung inhaftiert werden dürfen. Aber selbst wer diese geltende Rechtslage akzeptiert, sollte alles dafür tun, dass im Abschiebeknast ein letzter Rest von Menschenwürde aufrecht erhalten wird. Das Gefängnis euphemistisch „Abschiebegewahrsam“ zu nennen, reicht da keineswegs aus.

Vielmehr sollten Anstaltsleitung, Polizeiführung und Innenverwaltung ein Interesse daran haben, dass die Vorwürfe der Inhaftierten ernst genommen werden. Nicht weil alle Beamten regelmäßig gegen die Menschenwürde verstoßen – das würde niemand behaupten. Aber zumindest Einzelnen fehlt es am nötigen Respekt.

Nun führt ausgerechnet die falsche Anschuldigung eines Polizisten zur Aufklärung eines knastinternen Verbrechens, während die offensichtlich berechtigten Klagen der Inhaftierten regelmäßig als übertrieben abgetan werden. Das ist tatsächlich ungeheuerlich.