Kommentar: SPD, ausgelaugt : Die Gefahr der Provinzposse
Eine Provinzposse, gewiss – doch der Feldzug des Oer-Erkenschwicker Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Rusche gegen seine eigene Partei symbolisiert den Niedergang der Sozialdemokraten in ihrem Stammland NRW: Ausgerechnet in Erkenschwick, im nördlichen Ruhrgebiet, wo die Sozialdemokraten bislang landesweit einmalig ihre absolute Mehrheit halten konnten, zerlegt sich die Partei selbst.
Wenig professionell ein weiteres Mal das Management der Partei- und Fraktionsführung: Obwohl der Streit bereits seit zwei Jahren schwelt, existiert kein Notfallplan: Fraktionschef Edgar Moron sieht kein Problem, will den Krieg der Genossen aus seiner Fraktion heraushalten. Die Parteizentrale informiert sich „noch in dieser Woche“. Führungsstärke sieht anders aus.
Denn ein laufendes Parteiausschlussverfahren dürfte sich parteischädigend auswirken: Die rot-grüne Koalition verliert einen weiteren Abgeordneten, die Mehrheit der Landesregierung schrumpft weiter. Und die Jahrzehnte alte SPD-Alleinregierung vor Ort dürfte bald Geschichte sein – bereits heute sprechen Christdemokraten fast verehrend von Rusche.
Doch offensichtlich haben weder Landesparteichef Harald Schartau noch Fraktionschef Moron irgendwelchen Einfluss auf ihren Abgeordneten Rusche, der seit knapp 20 Jahren im Düsseldorfer Landtag sitzt. Dabei wäre die Lösung so einfach: Der Parteiausschluss müsste vom Tisch – genau wie Rusches durchgeknallte Kandidatur gegen seine eigene Partei.
ANDREAS WYPUTTA