Deutsche Elitetruppe in Afghanistan: Steinmeier will KSK-Einsatz stoppen
Außenminister Steinmeier will den Afghanistaneinsatz von Elitesoldaten für "Operation Enduring Freedom" beenden. Ein britischer Offizier schließt den Sieg im Antiterrorkrieg aus.
Kurz vor der Sondersitzung des Bundestags zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verlangt, den schon längst umstrittenen deutschen Beitrag zum US-Antiterrorkrieg "Operation Enduring Freedom" in Afghanistan zu stoppen.
Fast seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes nach dem 11. September 2001 stehen der Operation Enduring Freedom (OEF) rund 100 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte - wegen ihrer Tarnung in der Bundeswehr auch "Wollmützen" genannt - zur Verfügung. Es wurde jedoch erst jüngst durch einen Bericht des Verteidigungsausschusses bestätigt, dass die US-Amerikaner mit diesem deutschen Beitrag schon seit 2002 gar nichts anzufangen wissen. Auch der symbolische Gehalt dieser Unterstützung wurde zuletzt parteiübergreifend stark bezweifelt.
Das Außenministerium bestätigte nun am Sonntag einen Spiegel-Bericht, wonach Steinmeier das KSK aus dem OEF-Mandat herausnehmen will, hierüber allerdings noch nicht formal mit Verteidigungsminister Franz Josef Jung oder Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gesprochen habe.
Entsprechend zurückhaltend teilte das Verteidigungsministerium mit, die Sache sei "in der Ressortabstimmung" und deshalb noch nicht kommentarfähig. Mehrere SPD-Abgeordnete ließen sich bereits mit Erleichterung über Steinmeiers Plan zitieren. Der SPD-Fraktion wird eine Zustimmung zur Verlängerung des Isaf-Wiederaufbaumandats leichter fallen, wenn die Regierung den Einsatzkritikern Zugeständnisse macht.
Entsprechend gilt dies für die Unionsfraktion. Für deren CSU-Anteil erklärte am Wochenende Landesgruppenchef Peter Ramsauer in der Neuen Osnabrücker Zeitung: Er erwarte von Merkel klare Perspektiven für die Beendigung des Einsatzes "in absehbarer Zeit". In Verteidigungskreisen wird deshalb damit gerechnet, dass Jung und Merkel sich Steinmeiers Vorschlag kaum verschließen können werden, selbst wenn man ihn zu diesem Zeitpunkt für innenpolitisch motiviert hält.
Eine Neufassung des OEF-Mandats, das außer dem KSK-Element etwa den Marineeinsatz vorm Horn von Afrika enthält, steht im November an. Deshalb werde man Steinmeier kaum den Gefallen tun, jetzt bereits anlässlich der Aufstockung des Isaf-Mandats seinen Vorstoß aufzugreifen, hieß es. Am Dienstag soll das Kabinett das neue Isaf-Mandat mit 4.500 statt 3.500 Soldaten absegnen, am selben Tag diskutiert der Bundestag.
Welches Ausmaß die Probleme im Antiterrorkrieg in Afghanistan haben, bestätigte am Wochenende der ranghöchste britische Befehlshaber vor Ort. Luftwaffen-Brigadier Mark Carleton-Smith erklärte in der Sunday Times: "Wir werden diesen Krieg nicht gewinnen." Es gehe darum, die Aufstände so weit zurückzudrängen, dass die afghanische Armee selbst damit fertig werde. Das könne auch bedeuten, Gespräche mit den Taliban in Betracht zu ziehen, sagte Carleton-Smith.
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